Auszug - Sondermittel für Herrn Egon Bresien (SM 17-05)  

Aussprache:

Herr BzV Lawrenz (CDU-Fraktion), Frau BzV Vogt (SPD-Fraktion), Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD), Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Stahlberg (AfD-Fraktion), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion), Frau BzV Vogt (SPD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herrn Egon Bresien werden für das Projekt "Gestaltung und Druck eines Werk-Kataloges anlässlich des 85. Geburtstages des Künstlers Egon Bresien" (SM 17-05) 1.500,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 5.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.