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Auszug - Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten
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Aussprache: Herr BzV Freier-Winterwerb beantragt die offene Abstimmung im Block bis auf die Kandidaten der AfD-Fraktion und den Einzelverordneten Herrn Henze. Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP) mit Zwischenfragen des Herrn BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE) und des Herrn BzV Welters (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion), Frau BzV Dr. Walker (SPD-Fraktion), Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP) Herr BzV Schmidt (Einz.-BzV, FDP). GO-Antrag: Herr BzV Lawrenz (CDU-Fraktion) beantragt das Ende der Aussprache. Abstimmung: Mehrheitlich angenommen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktionen je eine(n) Kiezpaten bzw. Kiezpatin und je eine(n) stellvertretenden Kiezpaten bzw. Kiezpatin (ab hier Kiezpaten) für die 20 Bezirksregionen. Die Kiezpaten und stellvertretenden Kiezpaten sind in ihrer jeweiligen Bezirksregion die auf Seiten der Bezirksverordnetenversammlung für die Durchführung des Kiezkassen-Verfahrens Verantwortlichen (s. BVV-Beschluss „Verfahren für die Kiezkassen“ vom 14. Juni 2012, Drs. VII/0210). Kiezpate und stellvertretender Kiezpate nehmen diese Verantwortung gemeinsam wahr, ihre Tätigkeit ist an ein Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick gebunden. Sie werden für die Dauer der Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Gewählt werden im Einzelnen:
Abstimmung:
Realisierung:
(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache) Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.
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