Auszug - Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode  

 
 
58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

  • Hr. Welters: drei B-Pläne stehen bei Sondersitzung auf der TO, die Einwohneranträge sollten in der nächsten Legislatur behandelt werden.
  • Hr. Pabst: Die Büros schaffen die Aufarbeitung nicht in 14 Tagen. Darüber hinaus ist die inhaltliche Begründung des Einwohnerantrages falsch. Die Kosten sind nicht überschritten und sind richtig dargestellt, sonst hätte der Hauptausschuss kein OK gegeben. Bei den Bürgerversammlungen gab es keine Mehrheiten für den Einrichtungsverkehr, nur Einzelmeinungen.
  • Hr. Pönitz: Die Antragsbehandlung sollte den Bürgern angeboten werden.
  • Fr. Schmitz: Ohne neue Erkenntnisse ist eine Beratung nicht sinnvoll. Behandlung erst im Januar oder noch eine Sitzung im Oktober?
  • Hr. Hölmer: Die Zeit drängt, nicht zu lange vertagen. Müsste bei der ersten Sitzung des neuen Ausschusses beraten werden.
  • Hr. Welters redet mit Herrn Groos über eine weitere Sitzung im Oktober, um beide Einwohneranträge zu bearbeiten.

 

Sondersitzung am 28.09.16


 
 

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