Auszug - Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  

• BA: Infrastrukturkonzept 2015 basiert auf dem Strukturkonzept Wohnen
  • Der Fokus auf Schule und Kita reicht aber nicht aus, daher jetzt neue- interdisziplinäres – Konzept
  • Anlass ist die rasante Entwicklung bei den Wohnungsbauvorhaben, alle Infrastrukturarten sind enthalten
  • Es geht um Grundsätzliche Planungen, Feinplanung dann mit anderen Mitteln.
  • Fr. Schmitz: Wird das Konzept jährlich fortgeschrieben? Bezahlt dies der Bezirk?
  • Fr. Zeidler: Es wird fortgeschrieben durch eine der Personalstellen aus der Task Force Wohnen, nicht jedes Jahr ein neuer Bericht in diesem Umfang.
  • Fr. Schmitz: Seite 9: Mehrfamilienhäuser 2,9 Einwohner pro Wohneinheit?
  • Fr. Zeidler: Wert stammt aus kooperativer Baulandentwicklung,
  • Fr. Schmitz: Seite 20: Bevölkerungsprognose beim Wohnungsbau nicht beachtet?
  • Fr. Zeidler: Prognose war veraltet.
  • Fr. Stantien: JHA hat auf die Notwendigkeit hingewiesen, auch Jugendfreizeiteinrichtungen in Planungen aufzunehmen, gibt es Veränderungen in der Immobilienpolitik?
  • Fr. Zeidler: erwarten Unterstützung vom Senat,
  • Fr. Stantien: Wie viele Investitionen sind nötig, um Bauvorhaben nach § 34 abzufangen?
  • Fr. Zeidler: FM hat gerechnet, aktuelle Zahl wird nachgereicht.
  • Fr. Belz: (1) Wie hoch sind die Chancen Von der BIM Immobilien zu bekommen? (2) Gibt es die AG Infra noch? (03) Zentralisierung soll Standard werden, auch bei Jugend und Kultur?
  • BA: (1) Wird schwierig, das Tafelsilber ist weg. (2) Wurde aufgegeben, um Personal sinnvoll einsetzen zu können (3) Zentralisierung ist Ziel, über integrativen Ansatz sollen Möglichkeiten zur bedarfsgerechten Versorgung geschaffen werden.
  • Hr. Pönitz: Wird dieser Plan zur Sicherstellung sozialer Infrastruktur Verwendung finden?
  • Fr. Zeidler: Behördenseitig muss er beachtet werden, kann auch als Argumentationsgrundlage herangezogen werden.
  • Hr. Zellmer: KGA sollten als Erholungsräume mit auftauchen.
  • Fr. Zeidler: Steht bereits im KGA-Konzept, Hinweis wird mitgenommen.
  • Hr. Welters: zu KGAs wurde im Bezirk schon viel gesagt, Problem: was sind die wichtigsten Flächen, Stichwort Vorhalteflächen für Wohnungsbau, BA ist sensibilisiert, kritische Begleitung aber notwendig.
  • Viele Infrastrukturmaßnahmen stehen drin, auch deren Finanzierung. Dem Senat muss aber klar gemacht werden, dass im Bezirk Finanzen benötigt werden, um die Aufgaben erfüllen zu können. Bauvorhaben nach § 34 müssen ebenfalls berücksichtigt werden.
  • Hr. Sauerteig: Es gibt grüne Infrastrukturprobleme. Wohnortnahe Grünflächen müssen vorgehalten bzw. gesichert werden.
  • Fr. Dr. Walker: Unterstütze die Aussage von Hr. Welters, Kultur ist gut berücksichtigt, es wäre schön, wenn Kultur auch im Titel stehen würde. Im Konzept sollten Entwicklungs- und Erweiterungspotentiale ebenfalls festgehalten werden.
  • Hr. Hölmer: Konzept entsteht in der Verwaltung, die Verwaltung stellt Tatsachen dar.
  • Abstimmung: abschließend beraten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.