Auszug - Sondermittel für den Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V. (SM 16-27)
Aussprache: Der stellvertretende Ausschussvorsitzende des A. f. HhPVGO Herr BzV Wethkamp begründet die Vorlage zur Vergabe von Sondermitteln. Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD). Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V. werden für das Projekt Das zweite Leben der Friedrichshagener in den Akten der Politischen Partei Preußens - Die Akte "Bruno Wille" (SM 16-27) 700,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |