Auszug - Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  

CDU stellt Antrag - Ausschuss sieht sich als Fachausschuss für nicht zuständig - zur Abstimmung

Abstimmungsergebnis 6/5/1

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASG hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.12.2015 abschließend beraten und erklärt sich dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (6:5:1) für nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 5; Enthaltung: 1.