Auszug - Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  

Herr Fütterer begründet den Antrag.

Herr Pönitz erklärt, dass der Bedarf für eine bessere Einsicht an dieser Stelle erkennbar ist. Ein Spiegel wird an dieser Stelle aber als nicht hilfreich angesehen.

Die Fraktion Die Linke bezweifelt, dass ein Verkehrsspiegel die Situation verbessern würde.

Frau Klinger erklärt, dass auf Grund des Winkels ein Spiegel an der Stelle nicht hilfreich sei.

Herr Nock verteilt eine Pressemitteilung aus einem anderen Berliner Bezirk, die erklärt, dass Verkehrsspiegel keine Verkehrseinrichtung seien.

Frau Belz schließt sich den Äußerungen von Herrn Nock an und führt an, dass Spiegel zu Irritationen und falschen Einschätzungen führten. Es wird die Umgestaltung der Kreuzung eingebracht.

Herr Rother bittet um die Abstimmung des Antrages.

Herr Pönitz bringt einen Änderungsantrag ein: Verkehrszeichen 102 anstelle eines Verkehrsspiegels

ENTSCHEIDUNG: Der Änderungsantrag wird abgelehnt2/12/1

Der Ursprungsantrag wird abgelehnt3/12/0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

Drs. VII/1156

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Verkehrsspiegel an der Kreuzung von Kleiner Lindenstraße mit der Straße zur Unterführung unter der A 117 aufzustellen.

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 12; Enthaltung: 0.