Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Nachfragen zum Bericht (siehe auch Anlage):

Frau Schmitz fragt nach den Bauarbeiten auf der Langen Brücke. Antw.: Laut Unfallbericht zum Unfall im Dezember 2014 soll die Mittelspur ertüchtigt werden, was derzeit erfolgt. Danach soll die Bordsteinkante erhöht und ein Geländer errichtet werden.

Frau Schmitz fragt weiter zum Sachstand Umbau des Bohnsdorfer Kreisel. Antw.: Es gibt keinen neuen Stand und der Ausschuss wird informiert, wenn sich da was ändert. Das Tiefbauamt ist derzeit bei der Auswertung der Stellungnahmen.

Die Thematik Stellinghöfe will Herr Welters in der Dezembersitzung auf die Tagesordnung nehmen (ca. 20min).

Herr Weser fragt nach den Baumaßnahmen zum Spreetunnel Müggelpark. Antw.: Dort geschieht nun die geplante Sanierung. Wann wird Beleuchtung im Müggelpark? Antw.: Sie ist fertig.

Herr Zowislok fragt nach Kanalbauarbeiten in der Reinbeckstr. und Firlstr. Antw.: wird nachgereicht mit diesem Protokoll nachgereicht: „In der Firlstraße ist es zu vermehrten Erdeinbrüchen im Gehwegbereich innerhalb der Hausanschlüsse zum S-Kanal gekommen. Diese Anlage der Berliner Wasserbetriebe besteht seit Anfang des 19. Jahrhunderts und wird nun aufgrund ihres Alters saniert. Dieser Arbeitsablauf ist aufgrund der Menge der Hausanschlüsse und der Schächte sehr zeitaufwendig. In Rücksprache mit der Bauleitung der Berliner Wasserbetriebe werden diese Arbeiten am 22.12.2015 abgeschlossen sein.“

Herr Sauerteig fragt nach Neuigkeiten zum Spreepark. Antw.: Gibt es noch nicht.

Eine Frage zu Bauarbeiten Am Treptower Park/Karpfenteichstraße wird mit diesem Protokoll nachgereicht: „Es handelt sich um einen zerstörten Telekomschacht. Der Unfall am 15.09.2015 wurde durch einen LKW einer Baustofffirma verursacht. Ein Vertreter der Deutschen Telekom war vor Ort. Der Schaden wurde nach im FB Tiefbau vorliegenden Informationen mit 50.000,00 € geschätzt (incl. aller Pflasterarbeiten). Die Regulierung/Neubau des Schachtes kann einige Zeit in Anspruch nehmen. Bisher liegen noch keine Informationen vor, wie lange die Arbeiten noch andauern werden.“

Frau Dr. Walker fragt zum QM Kosmosviertel. Antw.: Es gibt noch keine konkreten Ansprechpartner, es gibt kein zusätzliches Personal für das Bezirksamt und es muss noch geklärt werden, wer das noch mitmachen kann.

Herr Hölmer reicht die Information vom Dialogforum nach, dass der Entschädigungsanteil an Lärmschutz auf 40 % Entschädigung wird derzeit zur Regel 30 %??. Die Umsetzung des baulichen Schallschutzes ist sehr schleppend und es ist nicht herauszubekommen, wie hoch die Kosten im Durchschnitt pro Gebäude sind. Herr Hölmer nennt Beispiele, wo Richtlinien des Flughafens nicht greifen (z.B. Schutz für Küchen erst ab Größe von 10 qm, nicht bei Küchen von 8 qm, die es in Wirklichkeit gibt). Es wird derzeit eine Matrix erarbeitet, da gibt es aber Probleme, Ergebnisse gibt es noch nicht. Herr Hölmer appelliert an die Politik sich dem Thema anzunehmen und an der nächsten Veranstaltung des Dialogforums zu dem Thema zu besuchen, Einladung folgt.

Herr Hölmer weist darauf hin, dass es am Sonntag einen Brand in dem Denkmal in der Kietzer Straße am Ende der Grünstraße gab und derzeit die Schadensursache und Bauzustand geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .