Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  

• Aussage Herr Vogel (BzStR):
  • Eckwertebeschluss problematisch.
  • Es stehen keine Gelder zur Verfügung, welche ich andere Bereiche abgegeben werden könnten.
• Frage Frau Borkenhagen:
  • (Sportanlagen ab Seite 16) Wie verhält es sich mit den Mieteinnahmen bezüglich des Fachbereiches Sport?
• Antwort Herr Senkbeil:
  • Protokoll zu dieser Thematik wird vom BA zur Verfügung gestellt.
• Frage Frau Kappel:
  • (Seite 233, Kapitel 3715, Titel 68419 und 68569) Nachfrage bezüglich der 134.000 EUR  Förderung des Sports.
• Antwort Herr Senkbeil:
  • Förderung Schülerruderverband
  • Sportförderung Vereine
  • T = Transfer
  • Z = Zuwendungsteil
  • Geld ist eingestellt
• Frage Herr Sauerteig:
  • (ab Seite 227 – Kapitel 3715) Gibt es Bestrebungen das Kapitel 3715 aus dem Bereich Sportförderung herauszunehmen und dem Bereich Kultur zuzuführen?

• Antwort Frau Klinger:
  • Ja
• Antwort Frau Kappel:
  • Aus dem Bereich der Sportförderung darf nichts herausgenommen werden.
• Frage Herr Schild:
  • (Seite 232, Kapitel 3715, Titel 51701) Wie genau ist hier die Planung?
• Antwort Herr Senkbeil:
  • Hängt in diesem Bereich auch immer von den jeweiligen Witterungsbedingungen ab, wenn eine Sommer z. B. extrem heiß ist wird u. a. wesentlich mehr Wasser für die Rasensprengung benötigt.
• Frage Frau Borkenhagen:
  • (Seite 231, Kapitel 3715, Titel 13203) Weshalb besteht ein enormer Unterschied zwischen Ist 2014 (40.000 EUR) und dem Ansatz 2015 (1.000 EUR)?
• Antwort Herr Senkbeil:
  • Ein Erbbaupachtvertrag ist hierbei die Vertragsgrundlage mit dem 1. FC Union.
  • Die Unterlagen werden als Anlage zum Protokoll zur Verfügung gestellt.
• Frage Frau Borkenhagen:
  • (Seite 231, Kapitel 3715, Titel 51140) Wieso steigen die Ansätze auf 100.000 EUR im Vergleich zum Ist 2014 (88.385,43 EUR).
• Antwort Herr Senkbeil:
  • Es gibt Jahre in denen mehr für die Erneuerung, Instandhaltung und Ausstattung der Sporthallen / Sportplätze investiert werden muss (u. a. aktuell Altglienicke – Alter Schönefelder Weg).
• Frage Herr Sauerteig:
  • (Seite 234, Kapitel 3715, Titel 71524) Muss der komplette Betrag (600.000 EUR) bezüglich der Sanierung der Sportanlage Hirtenfließ im Jahr 2015 stehen?
  • Bleibt der Rasenplatz erhalten falls der Kunstrasenplatz nicht entsteht?
• Antwort Herr Vogel (BzStR):
  • Der Betrag darf nicht in das Folgejahr herübergenommen werden.
• Antwort Herr Senkbeil:
  • Der Rasenplatz wird weiterhin gepflegt.
• Frage Frau Borkenhagen:
  • (Seite 229, Kapitel 3715, Titel 11924) Warum zukünftig keine Einnahmen mehr bzw. keine Merkposten?
• Antwort Herr Herr Senkbeil:
  • Zusammenlegung mit Titel 28103 ist erfolgt.
• Aussage Frau Klinger:
  • Es werden keine Einsparungsmöglichkeiten im Bereich des Sports gesehen.
• Abstimmung Entwurf Bezirkshaushaltsplan
  • Ergebnis:
    • Ja: 12
    • Nein: 1
    • Enthaltung: 0

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Sportausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 1; Enthaltung: 0.