Auszug - Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  

Herr Zellmer begründet die Notwendigkeit dieses Änderungsantrages. Nach kurzer kontroverser Debatte über die Zuständigkeit des JHA wird inhaltlich zum Antrag diskutiert.

Herr Werner hält eine eindeutige Abgrenzung zu Veranstaltungen wie z.B. im Rahmen von Kiezfesten, Kinderfesten oder Konzerten von Jugendlichen im Freien für dringend erforderlich. Eine Nutzung dieser kaum vorhandenen Freiräume durch Kinder und Jugendliche darf nicht noch zusätzlich erschwert werden. Grundsätzlich stellt keiner den Schutz von Umwelt und Natur in Frage, aber es muss auch Freiräume für Jugendliche geben.

Eine klare Begriffsdefinition „Großveranstaltungen“ ist erforderlich. Frau Kant ergänzt, dass es eine Vereinfachung für Kiezfeste / Anwohnerfeste / VA von JFE geben muss, sonst wird hier die Antragstellung noch zusätzlich erschwert.

Der TOP wird vertagt. Herr Zellmer wird den Änderungsantrag noch einmal in seiner Fraktion besprechen.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .