Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  

• Änderungen zu 42201 werden erläutert / Personalsituation ist hierbei als Risiko zu betrachten
• Nachbesetzungen von Hausmeister in den nächsten Jahren werden nicht möglich sein – eine Mehrbelastung ist zukünftig gegeben
• Titel 52507/52509 ->  bei den Lern- und Lehrmitteln ergibt sich eine andere Aufteilung  Handhabung wird noch mit den Schulen besprochen
• 53405 Sachausgaben schwankend vor allem bei den Grundschulen  Begründung: Neuordnung des schulischen Mittagessens
• Bewirtschaftungsausgaben sind grundsätzlich schlecht planbar
• 68165 von 75000,- auf 25000,- Euro  Warum?: Ansatz hätte schon in den letzten Jahren nicht so hochgesetzt werden müssen
• Bitte vom Ausschuss um Auflistung der Personalsituation zum nächsten Mal (zum Beispiel im Kontext des Wegfalls der Hausmeister in den nächsten Jahren)
• steigende Schülerzahlen werden im Haushalt nicht berücksichtigt – Eckwertebeschluss gibt Zuweisungen vor

Zustimmung zum Haushalt 2016/2017  Abstimmung 13/0/1

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Schulausschuss hat die entsprechenden Kapitel und Titel auf seiner Sitzung am 09.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. HhPVGO hinsichtlich dieser einstimmig (13:0:1) die Annahme in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.