Auszug - Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  

Frau Belzig erörtert kurz, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau seine Nichtzuständigkeit festgestellt hat. Die Annahme des Schlussberichtes wird nach kurzer Diskussion einstimmig beschlossen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.06.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung 0.