Frau Kappel
begründet die BE.
Aussprache:
Frau Dr. Brännström: Stellt ÄA: “Das BA wird ersucht, eine Sportstätte für das
Mobilitätstraining der an Morbus Bechterew Erkrankten unentgeltlich zur
Verfügung zu stellen” und begründet diesen. Sie bezieht sich dabei auf eine
Ausnahmeregelung der SPAN. Anderen Schwererkrankten (Multiple-Sklerose-Gruppe)
wurde eine unentgeltliche Nutzung zugesagt. BzStR Herr Stahr: Aufgrund
der Schwere der Erkrankung möchte auch der Ausschuss mit seiner BE die SPAN
außer Kraft setzen. Betriebskosten müssen alle bezahlen (etwa 20 € für 10
Personen). Herr Tesch: Das Argument, gerade bei Schwerstkranken
Betriebskosten zu erhöhen, kann er nicht gelten lassen (Betriebskosten sind von
6 €/Std. auf 20 €/Std. angehoben worden). Wenn bei einer anderen
Selbsthilfegruppe eine andere Berechnungsgrundlage angewendet wird, fragt er,
was denn das BA unternommen hat, um der Gruppe ein anderes Objekt mit
niedrigeren Betriebskosten anzubieten? Es sollte die günstigste Möglichkeit
gefunden werden, um diesen Menschen ihr Funktions-training auch weiterhin zu
ermöglichen. Herr Retzlaff: Die Ausnahme von der SPAN wird ja
schon angewendet. Der A.f.Sp hat in der Begründung noch eine Empfehlung
ausgesprochen, nämlich sich einem Sportverein anzuschließen. Dann müsste man
gar nichts bezahlen. Es gibt z.B. eine Bezirkssportgemeinschaft für Behinderte.
Und die Krankenkassen unterstützen das, die Honorare für die Übungsleiter
werden zurückerstattet. Warum kann diese Gruppe das nicht machen? BzStR Herr
Stahr: Unterschiedliche Sportstätten haben natürlich unterschiedliche
Betriebskosten. Es wurde der Gruppe etwas Kostengünstigeres angeboten.
Natürlich sollte ein Sportverein genutzt werden. Er kann sich nicht vorstellen,
dass im BA zweigleisig gefahren wird. Frau Dr. Brännström: Wird die
konstruktiven Hinweise von Herrn Retzlaff an den Leiter der Gruppe weitergeben.
Warum hat es im BA fast 1 Jahr gedauert, bis man sich mit dieser Frage
auseinandergesetzt hat? Definiert werden sollte auch, was mietkostenfrei heißt,
in der SPAN geht es nur um nutzungsentgeltfrei und Betriebskosten. Frau
Höppner: Wenn die Bemühungen der Gruppe schon 1 Jahr gehen, dann fragt sie,
welche Bemühungen es seitens der BzStRin SozGes zum Sportamt gab? Die Gruppe
müsste doch relativ schnell eine Aussage über die Kosten bekommen (natürlich so
gering wie möglich). BzStR Herr Stahr: Seit 1 Jahr unterhält man sich
mit der Gruppe, die Vorschläge wurden ihnen immer wieder nahe gebracht. Es wäre
also möglich gewesen, die Angelegenheit ohne die BVV zu klären. Herr
Welters: Vorschlag: Zustimmung zur BE des A.f.Sp, Reden mit dem Leiter der
Gruppe, und wenn es so nicht machbar ist, müsste ein anderer Antrag eingebracht
werden. BzStRin Frau Dr. Buch: Hat sich in dieser Frage eingebracht, im
BA wurde diese Sache beraten.
Frau Dr. Brännström zieht den ÄA zurück.
Abstimmung
über BE: Einstimmig angenommen. Damit ist der Ursprungsantrag der Fraktion der
PDS i.g.F. angenommen.
Leichte Sprache
DGS
