Auszug - Bürgerinformation zum Wasserturm Altglienicke  

Aussprache:

Frau Meißner: Der Wasserturm sollte gekauft werden, und es sollte eine kulturelle Nutzung erfolgen. Aber der Umbau konnte aufgrund des Denkmalschutzes nicht so einfach erfolgen. Daher ist der Verkauf vollzogen worden mit dem gleichen Ziel der Nutzung. Das ist einige Jahre her. Seitdem ringt der Bezirk mit den verschiedenen Behörden und dem Eigentümer um eine Lösung. Das BA hat sich daher für einen B-Plan entschieden (zit. aus dem Beschluss des BA zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung). Die Bürger werden also im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften beteiligt. Der Antrag ist deshalb abzulehnen. Herr Scholz: Der Antrag verlangt vom BA etwas mehr zu tun, als es der gesetzliche Rahmen hergibt. Eine Bürgerversammlung “vor Ort” sollte die Bürger informieren, gerade zum Problem Denkmalschutz. Herr Schmidt: Vor 10 Jahren wurde der Erhalt des Turmes beschlossen. Das sollte weiterhin das Ziel sein. Es gibt aber eine große Verunsicherung in der Bevölkerung, man will wissen, was dort geschieht. Die Bürger sollten besser informiert werden, auch über die Absichten des Investors. Es muss ein wohnverträgliches Umfeld geschaffen und dem Antrag deshalb zugestimmt werden. Herr Welters: Es gibt noch keinen Beschluss über einen B-Plan (d.h. BA-Beschluss in der BVV noch nicht behandelt). Der A.f.StaV sollte handeln und die Erörterung des B-Planes vielleicht öffentlich machen. Herr Franzke: Im A.f.StaV wird in der nächsten Woche darüber gesprochen, die Bürger, die in der BVV geredet haben, wurden dazu eingeladen. Man sollte die Bürger rechtzeitig einbeziehen, aber jetzt sollte erst einmal der erste Schritt gemacht und im Ausschuss darüber beraten werden. Herr Stahr: GO-Antrag, Überweisung in A.f.HhPV. Herr Schmidt: Was soll dabei so viel Geld kosten, wenn man eine Informationsveranstaltung macht? Es gibt z.B. das Bürgerhaus Altglienicke, dort muss das BA nicht zahlen. Ggf. übernehme er die Kopien für einen Bürgerbrief.

Abstimmung Überweisung A.f.HhPV: Mit Mehrheit abgelehnt.

Abstimmung Antrag: Mit Mehrheit abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ablehnung des Antrages

Abstimmungsergebnis:

dafür:               -                       dagegen:            mehrheitlich.              Enthaltung:     .