Auszug - Schulwegsicherheit in Alt-Treptow  

 
 
30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0914 Schulwegsicherheit in Alt-Treptow
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0568/35/15
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBzVV
Verfasser:Andrea Gerbode 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beitritt:SPD

Frau Brümmer begründet den Antrag. Das BA verteilt den Schulwegeplan für die Grundschulen in der Bouchéstraße und Kiefholzstraße. Der Bezirksstadtrat verweist darauf, dass auch die Eltern in der Verpflichtung sind, mit ihren Kindern einen Schulweg zu erarbeiten. Frau Brümmer gibt zu bedenken, dass es wichtig sei, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, auch um die Akzeptanz zu erhöhen und spezielle Problematikenwie die Anpassung an sich veränderte Situationen zu erörtern.

Herr Grunst bittet darum, in das Protokoll aufzunehmen, dass er wegen zu geringer personeller Resourcen Bedenken hat, dass es möglich sein wird, eine entsprechende Untersuchung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:              9 0 4


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.02.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 4.


 
 

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