Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Die lfd. Nr. 20 u. 21 sind seitens der BüGr-Fraktion zur schriftlichen Beantwortung beantragt worden. Die lfd. Nr. 27 hat sich erledigt, da der Antragsteller seinen Antrag zurückgezogen hat. Zur lfd. Nr. 50 hat die FDP-Gr. ihren Beitritt erklärt, ebenso zur lfd. Nr. 53. Zur lfd. Nr. 61 hat die BüGr-Fraktion ihren Beitritt erklärt.

            Herr Scholz: Stellt den Antrag, die lfd. Nr. 25, Drs. V/668, Sitzungsterminplan 2004, auf die Novembersitzung zu vertagen.

Abstimmung: Mit 16 Dafür- und 18 Gegenstimmen abgelehnt.

Herr Welters: Beantragt die lfd. Nr. 17 und 61 in der TO gegeneinander auszutauschen. Frau Gelbke: Beantragt, die lfd. Nr. 73 und 61 zusammen zu behandeln.
Herr Welters: Gegen diese Kopplung.

Abstimmung Antrag Frau Gelbke: Mit Mehrheit abgelehnt.

Abstimmung Antrag Herr Welters: Mit Mehrheit angenommen.

Die geänderte TO wird bestätigt.

Der BzVV gibt im Namen der Fraktionen eine Erklärung ab zum interfraktionellen Antrag “Zentrum für Demokratie in der Gedenkstätte Puchanstraße”, Drs. V/675.