Auszug - Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt  

Herr Pönitz verteidigt Antrag.

Frau Löbel: Es gibt keine Definition für diesen Begriff. Keine Forderung zur Offenlegung. Er kann nur an die Hand nehmen. Er kann 5,50 Euro sagen und sich um drehen um 10 Euro.

Herr Pönitz: Verweist auf die Formulierung, die bereits im Zwischenbericht steht.

Herr Förster: Wurde schon vorgestellt. Anfangspläne nicht akzeptabel.

Frau Schmitz: Versteht Antrag nicht. Alle sind gleich. Man kann Prioritäten festsetzen.

Abstimmung: 1/11/2 - Abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 11 Enthaltung: 2.