Auszug - Vorgezogene Haltelinie  

 
 
22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.2.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 13.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0659 Vorgezogene Haltelinie
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0401/27/14
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA, BauStadtOrd
Verfasser:Lars DüsterhöftHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Dieser Antrag wird nach kurzer Debatte angenommen

Dieser Antrag wird nach kurzer Debatte angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Lichtsignalanlage in der Baumschulenstraße Ecke Ekkehardstraße und Ecke Behringstraße vorgezogene Haltelinien eingerichtet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 4.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)