Auszug - 1. Lesung Bezirkshaushaltsrechnung 2012, Einzelplan 33 Berichterstatter: Herr Nock  

3306/11944: Der Ausschuss möchte gerne wissen, was Geh-, Fahr- und Leitungsrechte sind und warum im Jahr 2012 die Einnahmen so erhöht wurden?

Herr Hoffmann beantwortet die Frage wie folgt:

Wenn der Eigentümer die Überquerung und Überfahrung seines Grundstücks bzw. das Verlegen von Leitungen auf seinem Grundstück erlaubt, so kann er dafür eine Entschädigung verlangen. Bei bezirkseigenen Grundstücken waren die Hauptzahlungspflichtigen die Berliner Wasserwerke. Außerdem führte die schwerpunktmäßige Prioritätensetzung in den Jahren 2011 und 2012 zu einer solchen Erhöhung der Einnahmen.

Aus der Beantwortung ergab sich eine weitere Frage:

Ist diese Schwerpunktsetzung auch nach 2012 fortgesetzt worden oder sind alle "Altbestände" aufgearbeitet worden und keine weiteren Einnahmen in dieser Höhe zu erwarten?

Unter dem Vorbehalt der Beantwortung dieser Frage in der nächsten Sitzung ist der Einzelplan 33 abschließend gelesen und es wird keine zweite Lesung benötigt.