Auszug - Informationen des BzBm  

 
 
24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:58 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Treptow-Köpenick trauert um seinen dienstältesten „Hauptmann von Köpenick“. Manfred Korth starb am 2. Dezember im Alter von 85 Jahren. Er hatte dieses Jahr noch sein halbrundes Jubiläum groß gefeiert. Er war fast 30 Jahre lang, von 1971 bis 2000, der Schuster Wilhelm Voigt alias der „Hauptmann von Köpenick“ unterwegs in dieser Stadt und hat damit die Kulturlandschaft belebt. Bei Straßenfesten oder bei Festlichkeiten im Rathaus Köpenick war er immer wieder ein gern gesehener Gast. 2006 verkörperte er zum letzten Mal, zum 100. Jubiläum der Köpenickiade die Figur, der er über so viele Jahre die Treue gehalten hatte. Deshalb habe ich auch zum Ausdruck gebracht: „Mit Manfred Korth ist nicht nur unser dienstältester Hauptmann von uns gegangen sondern mit ihm geht auch ein Stück Geschichte Köpenicks.“.

Meine Damen und Herren, wie Sie sich erinnern, berichtete ich vor der BVV am 14.11.2013 darüber, dass ich vom 6. bis 9. November meinen Amtskollegen aus dem Warschauer Partnerbezirk Mokotów, Bogdan Olesiński, und seine Delegation in Treptow-Köpenick begrüßen konnte. Neben dem Austausch zur Bürgerbeteiligung auf der Konferenz wurden während des Besuches der Delegation aus Warschau auch mögliche Projekte zur künftigen Zusammenarbeit zwischen Treptow-Köpenick und Warschau-Mokotów besprochen. Für die kommenden Monate ist zudem die Ausarbeitung einer Kooperationsvereinbarung zwischen beiden Partnerstädten geplant. Dazu liegt nun Ihnen auch als dringliche Vorlage die Drucksache „Erneuerung der Städtepartnerschaftsvereinbarung …“ vor. Dies ist die Vorlage, die uns Warschau- Mokotów mitgegeben hat. Mit der Vorlage möchte ich Sie alle auch ganz herzlich bitten, mir Änderungswünsche zu dem Entwurf für eine erneuerte Partnerschaftsvereinbarung möglichst bis Ende Januar mitzuteilen.

 

Es ist jetzt auch schon ein paar Tage her, dass ich die Ehre hatte, im Auftrag des Bundespräsidenten Herrn Klaus-Dieter Rühling „Das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“ zu überreichen.

Geehrt wurde Herr Rühling für seine jahrelange erfolgreiche und ehrenamtliche Tätigkeit und seine Verdienste um die gesellschaftliche Umgestaltung im Sinne der Inklusion der Menschen mit Behinderung in unserem Bezirk. 1991 gründete er mit Gleichgesinnten den Behindertenverein Berlin-Köpenick e. V. Seither führt Klaus-Dieter Rühling als gewählter Vorsitzender diesen Verein und sorgt für ein lebendiges Leben mit Aktionen zur Verbesserung der Situation behinderter Menschen im Bezirk, Außendarstellung bei Sozialtagen, bei Straßenfesten, mit aktuellen Informationen im Vereinsblatt sowie gemeinsamen Ausflügen und Feiern. Es ist wirklich beeindruckend und beispielgebend wie Klaus-Dieter Rühling trotz seiner körperlichen Behinderung ein ausgefülltes Familien- und Berufsleben führt und zudem noch Kraft und Zeit findet, sich ehrenamtlich und erfolgreich für andere Menschen einzusetzen - etwas nach vorn zu bewegen. Klaus-Dieter Rühling hat wie kaum ein anderer den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland verdient und den habe ich ihm auch gern überreicht.

Ich kann Ihnen noch einiges Vorweihnachtliches berichten:

Nach dem 1. Köpenicker Nikolausmarkt der Werbegemeinschaft Bahnhofstraße auf dem Elcknerplatz, der bis zum 8. Dezember stattfand, wird nun zum zweiten Mal der Weihnachtsmarkt auf der Schlossinsel, im barocken Ensemble rund um das Köpenicker Schloss unter dem Motto „Köpenick, die Weihnachtsinsel“ stattfinden. Er beginnt morgen und geht bis Sonntag. In Zusammenarbeit mit der IG Altstadt und der Union Sozialer Einrichtungen gGmbH übernimmt das Bezirksamt Treptow-Köpenick die Veranstalterschaft. Die weihnachtlichen Angebote der Freien Träger aus unserem Bezirk, ergänzt durch Angebote von kommerziellen Händlern und Caterern und Kunsthandwerkern, bestimmen das Erscheinungsbild des Weihnachtsmarktes. Sie sind herzlich eingeladen, morgen zur Eröffnung um 18.00 Uhr auf der Schlossinsel dabei zu sein. Es gibt auch den traditionellen Stollen von Bäckermeister Schwadke.

Und, ebenfalls vorweihnachtlich: In der Mittelpunktbibliothek am Alten Markt gestalten nun zum vierten Mal Schülerinnen und Schüler wieder Scherenschnitte für einen künstlerisch spektakulären, beleuchteten Adventskalender.

Seit dem 1. Dezember wird täglich ein Adventsfenster geöffnet und die Mittelpunktbibliothek zu einem weihnachtlichen Gesamtkunstwerk. Unter dem Motto „Märchen aus aller Welt“ werden phantasie- und liebevolle Scherenschnitte von den Schülerinnen und Schülern der Sonnenblumen-Schule, Schule am Buntzelberg, Schule an der Dahme, der Evangelischen Schule Köpenick und Jobwerkstatt Mädchen angefertigt. Ich danke allen Beteiligten, die wieder dafür gesorgt haben, dass die Mittelpunktbibliothek zum größten und schönsten Köpenicker Adventskalender geworden ist. Mein besonderer Dank dabei gilt Frau Reichardt, die sich wie immer mühevoll darum gekümmert hat, dass die Veranstaltung auch in diesem Jahr stattfand – etwas stürmisch am Anfang.

Ich darf Ihnen noch aus den Bereichen berichten.

Aus dem Stadtentwicklungsamt hätte ich noch etwas zum Reviera/Gesellschaftshaus gesagt, aber da ist ja gerade schon in der Bürgerfragestunde alles vom Kollegen Hölmer umfassend dargestellt worden.

So verbleibt mir, Ihnen Aktuelles vom Planfeststellungsverfahren, 1. Abschnitt der SOV, zu berichten.
Die in dieser Sache noch anhängigen 2 Klagen von Anwohnern wurde vor Beginn der Verhandlungen beim Verwaltungsgericht des Landes Berlin am 10.12.2013 durch die Kläger zurückgezogen. Die Klagen richteten sich u. a. auf den Lärmschutzanspruch, eine Eintragung einer Grunddienstbarkeit für Vattenfall, auf die Grundstücksinanspruchnahme von 22 m² und auf Wiederherstellung einer Grundstückserschließung von allen Verkehrsrichtungen durch Öffnung des Mittelstreifens in der Straße. Für das Bauvorhaben bestehen damit keine rechtlichen Hindernisse mehr.

Aus dem Jugendamt darf ich Ihnen berichten:

Aufgrund einer Havarie in der Hans-Schmidt-Str. 10 ist der Regionale Sozialpädagogische Dienst der Regionen 1 bis 5, der Krisendienst Kinderschutz, die Kinderschutzkoordinatorin und der Fachdienst Jugendhilfe mit dem Pflegekinderdienst, der Jugendgerichtshilfe, der Fachkoordination Jugendarbeit und Frühe Hilfen umgezogen. Sie sind ab sofort im Technologie- und Gründerzentrum Spreeknie (TGS) in der Ostendstr. 25, in Oberschöneweide erreichbar. Am heutigen Donnerstag wurden die Sprechstunden wieder aufgenommen und der Krisendienst Kinderschutz ist seit heute in der Zeit von 8:00 – 18:00 Uhr von Montag bis Freitag ebenfalls an diesem Standort zu erreichen.

Und schließlich aus dem Sportbereich:

Am 19. Dezember 2013 findet die diesjährige Sportlerehrung des Bezirksamtes in den Räumen des Sportamtes in der Sportpromenade 3 statt. Herr Bezirksstadtrat Herr Simdorn und ich begrüßen auch in diesem Jahr wieder Sportlerinnen und Sportler mit weltweiten Erfolgen aus unserer Region Treptow-Köpenick. Mit einer Vielzahl von erfolgreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Welt-, Europa- u. Deutschen Meisterschaften ist der Bezirk wieder eine der erfolgreichsten sportlichen Regionen Europas. Zurückzuführen ist das insbesondere auf die ausgezeichnete Trainingsarbeit in den Vereinen und die Unterstützung durch das Bezirksamt. Anlässlich der Sportlerehrung werden die Sieger des 3. Zukunftspreises „Frauen im Sport“ des Bezirkes Treptow-Köpenick geehrt. Kollege Simdorn will mit dem Preis Sportvereine fördern, die sich besonders ehrenamtlich engagierten und Gedanken über ihre Nachwuchsförderung und über ihre Strukturen im Sinne der Partizipation und der Gleichberechtigung machen. Die Auszeichnung werden Herr Simdorn, die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirkes Frau Armbrust, die Vizepräsidentin des Landessportbundes, Frau Marlies Wanjura und ich vornehmen.

Noch eine gute Nachricht aus dem Schulbereich:

Die Mittel aus dem Schulanlagensanierungsprogramm wurden in 2013 zu 100 % ausgegeben. Alle aus diesem Programm geplanten Maßnahmen sind in der Größenordnung, wie geplant, fertig gestellt – im Umfang von 4,13 Mio. €. Der Bezirk hat damit bewiesen, dass diese Größenordnung an Schulsanierungsmitteln durch den Bezirk –auch ohne Einbeziehung z. B. der BIM, wie vom Senat ursprünglich geplant – umzusetzen sind.

Zum Beispiel:

-          die Fertigstellung der Teil-Schulsportfläche (Spielplatz / Bolzplatz) an der Fritz-Kühn-Schule

-          die Vollständige Sanierung des Schulhofes mit Ausstattung von neuen Spielgeräten an der Filiale der Bouché-Schule

-          die Sanierung der Schulsporthalle der Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule

-          die Toilettensanierung an der Schule am Pegasuseck und diverse größere Brandschutzmaßnahmen.

Ich hoffe, dass das auch im nächsten Jahr mit der Fortführung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms wieder gelingen wird
und wünsche Ihnen bis dahin besinnliche Weihnachten und kommen Sie gut ins Neue Jahr!

 

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