Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  

Die Bezirksstadträtin stellt kurz die anwesenden Verantwortlichen für die einzelnen Bereiche vor.

Die Ergebnisse der Kosten-Leistungs-Rechnung (KLR) sind Grundlage für die Budgetierung.

Es gibt einen Unterschied zwischen 2014 und 2015, der darin besteht, dass der Normierungsfaktor für 2015 verändert wurde.

Im T-Teil: Budgetergebnis 2013, 2 Mio. Euro im Verfahren der Fortschreibung

Risiko aus der Nachschaubetrachtung wurde aufgelöst.

Im BA wird das Risiko im T-Teil immer gemeinsam getragen.

Im BA wurden 5,7 Mio Euro verteilt. Kein Euro gab es für die Abteilung Arbeit, Soziales und Gesundheit.

Besonderheiten:

Es wird wieder eine Zielvereinbarung mit dem Gesundheitsamt abgeschlossen werden. Damit soll eine Budgetverbesserung erreicht werden.

Personal kann auch Mengen generieren.

Zwei zusätzliche Stellen werden im Gesundheitsamt besetzt, um Europäisches Recht - Trinkwasserverordnung- sicherzustellen. Es ist preis werter diese zwei Stellen einzurichten und zu besetzen als Strafen zu zahlen. Eigentlich werden 5,7 Stellen benötigt.

QPK

Werden neue Berichte erarbeiten, die neue Konferenz zum Gesundheitsziel organisieren. Aus Zuwendungen selbst Planmengen erarbeitet.

Soziales

Im Zuwendungsbereich wird die Anpassung an TVL umgesetzt. Kritisch zurzeit ist die Stellennachbesetzung. (Bezirk hat kein Personalabbaukonzept erarbeitet). Zwingend erforderlich ist es, den Sondertatbestand der Grundsicherung anzuerkennen.

Nachfragen:

Herr Schröder fragt zu der Stellenbesetzung zur Trinkwasserbeprobung.

Antwort: Es werden Ingenieure eingestellt und zurzeit wird eingeschätzt, dass die Aufgaben so erfüllt werden können.

Herr Worm fragt nach den Geldern zur Anpassung an den TVL bei Trägern.

Antwort: Nach mehreren Nullrunden bei den Trägern muss ein Umdenken auch bei den ausreichenden Verantwortlichen einsetzen. Die Geldmittel werden aus Budgetergebnissen und der Prognose im T-Teil bereitgestellt.

Herr Schröder fragt nach, ob mit der derzeitigen Finanzausstattung die Pflichtaufgaben erfüllt werden können.

Antwort: Ja, die Pflichtaufgaben werden erfüllt werden können.

Stellenbesetzung

Es gibt nach wie vor ein Dissens mit SenFin.

266 Stellen sollen bis 2016 abgebaut werden. (Koordinierung zum Jobcenter ist weggefallen).

Strukturelle Maßnahmen können darin bestehen, dass sozialintegrative Maßnahmen in das Jobcenter überführt werden. Das wird als Einsparung anerkannt.

Fazit:

Fragen sollten zeitnah an das Amt übersandt werden.