Auszug - Diskussion zum Selbstverständnis des Ausschusses und weiteren Schwerpunkten der Arbeit  

Die Diskussion zum Selbstverständnis des Ausschusses leitete Herr Schmidt mit der Frage nach den Zielen des Ausschusses ein. Er habe darauf auch keine Antwort, das sei ein längerer Prozess. Es ginge darum, gemeinsam eine Strategie zu erarbeiten.

Frau Goel kritisiert an der Arbeit des Ausschusses, dass diese zu zufällig ablaufe, es ginge um mehr Vor- und Nachbereitung der Sitzungen.

Herr Knack bemerkt, dass viele Sitzungen vor Ort stattfinden sollen.

Frau Flader ist im besonderen Maße an den Meinungen und Problemen der Migrantinnen und Migranten interessiert, es sei wichtig zu erfahren, wie die Integration wirke und gelinge, das sollte vertieft werden.

Herr Freier versteht auch Inklusion als Teil der Integration, es sollte in dieser Richtung kein Denkverbot geben. Dagegen äußert Frau Goel Bedenken, dass bei diesem Ansatz die Integration in den Hintergrund rücke. Auch Frau Kant hat Probleme mit einer Öffnung, wie sie Herr Freier vorschlägt.

Frau Krolikowska hebt hervor, dass viele Einrichtungen, die sich mit Integration befassen, im Bezirk besucht wurden, es bleibt aber die Frage, wie sich die Zuwanderung entwickelt habe und ob die Zielgruppe erreicht wurde.

Herr Schmidt schlägt vor, mehr BVV-Anträge unter dem Aspekt der Integration im Ausschuss zu behandeln. Jede Fraktion sollte dafür Vorschläge machen.

Herr Freier greift nochmals den Ansatz der Inklusion auf, indem er vorschlägt die Gleichstellungsbeauftragte einzuladen, um zu erfahren, inwiefern sich die Ämter über die Integration Gedanken machen. Statt Projektbesuchen sollten mehr Ämter in den IntA eingeladen werden.

Herr Liebenow meint, dass Integration generell der falsche Weg zu einem "Großeuropa" sei.

Frau Huong regt eine Sitzung beim Verein Dialog im KES an, dort werden die größten Gruppen von Vietnamesen und Russen im Bezirk betreut. Das unterstützt auch Frau Böhm, die dort für die Russlanddeutschen zuständig ist.

Herr Schmohl bringt gemeinsame Sitzungen mit anderen Ausschüssen ins Gespräch.

Frau Goel regt an, bei Diskussionen in Projekten mit Migrantinnen und Migranten auch Dolmetscher einzubeziehen. Bei den Besuchen in Projekten sollte es mehr Gespräche mit den "Betroffenen" geben, nicht nur mit Verantwortlichen.

Herr Groos weist darauf hin, dass Bürgerdeputierte nicht Teil der Fraktionen sind und deswegen auch alle Materialien wie diese erhalten sollten, Das sollte der Ausschuss vorschlagen. Herr Freier erweitert diesen Gedanken, dass Bürgerdeputierte den BzV gleichgestellt werden sollten. Herr Groos knüpft daran an, dass das im Haushaltausschuss geklärt werden sollte und dafür ein Antrag notwendig sei. Herr Freier macht einen Entwurf eines solchen Antrags, der lautet: Der Vorsteher wird ersucht, dass alle für BzV relevanten Informationen (Anträge, Anfragen und Beschlussvorlagen) auch an Bürgerdeputierte und deren Stellvertreterinnen gesendet werden.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Frau Goel plädiert für eine weitere Sitzung des Ausschusses zur Klärung inhaltlicher Fragen und Herr Freier möchte den Entwurf des Bezirkshaushaltes unter Integrationsaspekten diskutieren. Herr Groos schlägt vor, dass in den Fraktionen Anträge ausgewählt werden sollten, die dann im Integrationsausschuss diskutiert werden. Auch der Vorsteher sollte mehr die Möglichkeit nutzen, Anträge in den IntA zu überweisen, das sollte in der GO der BVV verankert werden.

Herr Schmohl schlägt vor, dass sich die Vorsitzenden der Integrationsausschüsse zum Erfahrungsaustausch treffen sollten.