Auszug - Protokollkontrolle  

BzV Groos gibt an, dass er inzwischen zumindest ein Schreiben kenne, das auf der 13. Sitzung unter dem dortigen TOP 3, Stichwort: Beschulung der im Notaufnahmelager Grünau lebenden schulpflichtigen Kinder, kritisch besprochen wurde. Er gibt zu Protokoll, dass er nach dieser Kenntnisnahme auch nicht ansatzweise erkennen könne, warum dieses Schreiben Irritationen ausgelöst haben könnte. Er habe keinerlei feindseligen oder abweisenden Tenor festgestellt.

BzV Groos stellt des weiteren fest, dass das Protokoll auf Seite 5, Absatz 2 (ebenfalls TOP 3), das Gesprochene verkürze und verzerre. Er wirft generell einen kritischen Rückblick.

BD Królikowska zieht auf Seite 5, Absatz 4 (TOP 3) die Erläuterung "z. B. Sarrazin" und den Satz "Der Rechtsstaat ist etwas wunderbares, aber wir müssen immer wachsam sein, um uns nicht verwirren zu lassen" zurück.

Mit dieser Änderung wird das Protokoll bestätigt.

An diese Detaildiskussionen schließt sich zunächst eine Diskussion um die Struktur und Ausführlichkeit der Protokolle an, um die Vor- und Nachteile von Beschluss- oder Verlaufsprotokollen, um Knappheit und Ausführlichkeit. Ein Beschluss wird nicht gefasst.

Die Protokolldiskussion leitet über in eine Diskussion über die Arbeit des Ausschusses. Von verschiedenen Seiten wird dabei Unzufriedenheit artikuliert. Ob und, wenn ja, wie sich der Ausschuss aber noch einmal mit sich selbst befassen soll, bleibt letztlich offen.