Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017  

Die Tagesordnung soll ergänzt werden um den Punkt, dass der IntA gehört wird im Zusammenhang mit der Entwicklung von Baukonzepten im Bezirk.

Dies gilt besonders für die Berücksichtigung von Bauprojekten, die bezüglich integrationspolitischer Gesichtspunkte Relevanz erhalten können. Als Beispiel wurde erwähnt, dass die Anordnung von Sitzbänken in öffentlichen Räumen (z.B. in Parkanlagen) das Kommunikationsverhalten und Bedürfnis anderer Kulturen oft außer Acht lassen.

Der Ausschuss stimmt dem Investitionsplan zu und kündigt hiermit an, sich mit der Umsetzung der Investitionsplanung unter integrationspolitischen Gesichtspunkten auseinander zu setzten.

Dem Antrag wurde stattgegeben.

Abstimmungsergebnis:

12 Ja - Stimmen

  0 Nein - Stimmen

  1 Enthaltung

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 138/12 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 1.