Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017  

Auf Nachfragen aus dem Ausschuss antwortet Herr Papst wie folgt:

Die 2. Gehwegseite in der Gilgenburger Straße konnte – nach Präsentation der Alternativen im hiesigen Ausschuss – aus Mitteln der baulichen Unterhaltung Tief realisiert werden. Investitionsmittel waren hierfür nicht erforderlich und diese wurden bereits zurückgeführt.

UEP-Mittel können prinzipiell für den Straßenbau eingesetzt werden, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Bei der SOV wird festgestellt, dass seitens des Bezirks nur die Feststellung des I. Bauabschnitts (Spreequerung) aktiv betrieben wird. Der II. und III. Bauabschnitt ist später im Zusammenhang mit den bekannten Problemfeldern in Baumschulenweg und Späthsfelde zu betrachten.

In der Altstadt Köpenick gab es keine BPU für die Herstellung der Gehwege, da diese bei den Bauarbeiten im Straßenverlauf mitgemacht worden sind.

Stellungnahme für den Haushaltsausschuss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat in seiner Sitzung am 16.01.2013 die Investitionsplanung 2013-2017 ausführlich beraten und hat sie mit 9/2/3 mit folgenden Hinweisen beschlossen:

1. Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel (Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Titel 52101).
2. Die Maßnahme Dörpfeldstraße ist für das Jahr 2014 neu in die Investitionsplanung aufzunehmen.
3. Redaktionelle Änderungen bei einigen Begründungen der Maßnahmen werden im Protokoll des Ausschusses festgehalten.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat in seiner Sitzung am 16.01.2013 die Investitionsplanung 2013-2017 ausführlich beraten und hat sie mit 9/2/3 mit folgenden Hinweisen beschlossen:

1. Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel (Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Titel52101).
2. Die Maßnahme Dörpfeldstraße ist für das Jahr 2014 neu in die Investitionsplanung aufzunehmen.
3. Redaktionelle Änderungen bei einigen Begründungen der Maßnahmen werden im Protokoll des Ausschusses festgehalten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 dagegen: 2 Enthaltung: 3.