Auszug - Abgeordnete Schilder entfernen  

Der Antrag wird nach kontroverser Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme in geänderter Fassung mit 5/7/1 abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.09.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

              Drs. VII/0229

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk Treptow-Köpenick von der VLB abgeordneten Zeichen 237 (Sonderweg Radfahrer), Zeichen 240 (gemeinsamer Fuß- und Radweg) und Zeichen 241 (getrennter Rad- und Fußweg) bis Ende August 2012 abzubauen und Einsprüche gegen die Abordnung zurückzuziehen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5 dagegen: 7 Enthaltung: 1.