Auszug - Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen  

 
 
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0219 Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:158/13/12
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA, BauStadtUm
Verfasser:Rick NagelschmidtHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:CDU
   B'90Grüne

Dieser Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen

Dieser Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.10.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Jugendhilfe abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

 


 
 

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