Auszug - Konsensliste  

 
 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 30.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0243 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Die Aussprache wird nicht gewünscht

Die Aussprache wird nicht gewünscht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

8.2

VII/0237

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8.4

VII/0246

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

13.3

VII/0238

Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung von Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick

13.4

VII/0239

Benennung von 3 Privatstraßen im Ortsteil Köpenick auf den Grundstücken Friedrichshagener Straße 9 und 9A, 12555 Berlin in
- An der Filmfabrik
- Am Werksgarten
- Am Filmlager

14.13

VII/0259*

Erhalt eines Lückekinderangebotes im Sozialraum Oberschöneweide
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

2. überwiesen:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

13.1

VII/0234

Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

Überweisung nach
§ 19 (3) GO bestätigt

13.2

VII/0233

Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

Überweisung nach
§ 19 (3) GO bestätigt

14.2

VII/0251

Beleuchtung Fußweg zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße (Beitritt: PIRATEN)

UmNatGr

14.3

VII/0256

Regionales Entwicklungskonzept BER - Erweiterung
(Beitritt: PIRATEN)

StaT

14.4

VII/0255

Gemeinsamer Geh- und Radweg Stellingdamm
(Beitritt: PIRATEN)

BüOrd (ff), StaT

14.5

VII/0235

Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten

HhPVGO

14.6

VII/0248

Unterstützung von Kooperationen zwischen Museen und Schulen (Beitritt: B'90Grüne)

HhPVGO (ff), WeiKu, Sch

14.7

VII/0252

Schienenersatzverkehr Vorfahrt gewähren

BüOrd

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.                Gegenstand der Beratung              Abstimmung

12.2

VII/0191

Zentraler Standort für Hochschule für Schauspielkunst
"Ernst Busch"

mehrh./ 3 /einige

14.1

VII/0247

Wartehäuschen am Glienicker Weg (Beitritt: PIRATEN)

Einst. /0 /einige

 

Abstimmungsergebnis Pkt

Abstimmungsergebnis Pkt. und 2: dafür: einstimmig.

Abstimmungsergebnis Pkt. 3:

TOP 12.2, VII/0191:              dafür: mehrheitlich. dagegen: 3. Enthaltung: einige.

TOP 14.1, VII/0247:              dafür: einstimmig. dagegen:  Enthaltung: einige.


 
 

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