Auszug - Konsensliste
Die Aussprache wird nicht gewünscht. Es wird folgender Beschluss gefasst:
1. beschlossen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung
2. überwiesen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung Ausschuss
3. durch Einzelabstimmung entschieden: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung Abstimmung
Abstimmungsergebnis Pkt. und 2: dafür: einstimmig. Abstimmungsergebnis Pkt. 3: TOP 12.2, VII/0191: dafür: mehrheitlich. dagegen: 3. Enthaltung: einige. TOP 14.1, VII/0247: dafür: einstimmig. dagegen: Enthaltung: einige. |
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