Auszug - Verzicht auf BVV-Sitzung am 1. März im Rahmen der Beschlussfassung des Haushalts  

Aussprache:

Herr BzV Schmidt (SPD) begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktion von SPD, CDU und B'90Grüne.

Herr BzV Groos (B'90Grüne) bringt einen Änderungsantrag ein:

"Die im Sitzungsterminplan 2012 (Drs. VII/0039 und VII/0063) ausgewiesene Sitzung der BVV am 1. März 2012 wird auf den 9. März 2012 verschoben. Die Sitzungen des Ältestenrates werden entsprechend angepasst."

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die im Sitzungsterminplan 2012 (Drs. VII/0039 und VII/0063) ausgewiesene Sitzung der BVV am 1. März 2012 wird auf den 9. März 2012 verschoben. Die Sitzungen des Ältestenrates werden entsprechend angepasst.

Abstimmungsergebnis:

Antrag i. g. F.: dafür: mehrheitlich. dagegen: 2. Enthaltung: 2.