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DGS
Auszug - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
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Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPV wird über Pkt. 3 der Konsensliste (AoA) mehrheitlich bei Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Damit ist die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die vom Bezirksamt mit Beschluss Nr. 630/11 vom 23.08.2011 vorgelegten über- und außer-planmäßigen Ausgaben werden gemäß § 37 Abs. 7 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG genehmigt. Abstimmungsergebnis:
dafür: mehrheitlich dagegen: 2. Enthaltung: 2.
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