Auszug - Konsensliste
Die Aussprache wird nicht beantragt. Abstimmung: Pkt. 1 und 2: Einstimmig angenommen. Pkt. 3: TOP 12.1, VII/0018: Einstimmig bei 9 Enthaltungen beschlossen. TOP 12.2, VII/0019: Bei 9 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. TOP 12.3, VII/0023: Einstimmig bei 10 Enthaltungen beschlossen. TOP 12.5, VII/0026: Einstimmig bei 4 Enthaltungen beschlossen. TOP 12.6, VII/0040: Bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen TOP 12.7, VII/0047: Einstimmig bei 2 Enthaltungen beschlossen. TOP 13.1, VII/0067: Einstimmig bei 6 Enthaltungen beschlossen. TOP 13.2, VII/0068: Bei 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. beschlossen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung
2. überwiesen: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung Ausschuss
3. durch Einzelabstimmung entschieden: Lfd.Nr. Drs. Gegenstand der Beratung Abstimmung
Abstimmungsergebnis:
Pkt.1und 2: dafür: einstimmig. Pkt.3:
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