Auszug - Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes (Vorschlag DIE LINKE)  

Aussprache:

Der Fraktionsvorsitzende Herr Wohlfeil stellt den neuen Kandidaten zur Wahl als Bezirksstadtrat vor. Herr Klemm ist zwischen 1971 und 1981 in Friedrichshagen zur Schule gegangen. Danach hat er eine Berufsausbildung mit Abitur in einem Gleisbaubetrieb abgeschlossen. Nach Absolvierung des Grundwehrdienstes war er 1990/1991 als Polizist tätig. Von 1990-1992 war er Mitglied der BVV in Köpenick und anschließend in der BVV Weißensee, in beiden jeweils Mitglied des Jugendhilfeausschusses. Von 1992 bis 1997 studierte er an der Universität Potsdam und er beendete diese Zeit mit dem Diplom als Politikwissenschaftler mit der Spezialisierung Verwaltungswissenschaft. Von 1995 bis 2006 sowie 2009 bis 2011 war er Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Er möchte seinen bisherigen Arbeitsplatz ordnungsgemäß beenden bzw. übergeben und von daher erklärt sich der Änderungsantrag, wonach er mit Wirkung zum 01.01.2012 gewählt werden soll. Er habe sich ja in den Fraktionen vorgestellt und er denke, dass alle offenen Fragen dort beantwortet werden konnten. Sollten weitere Fragen bestehen, sollte man sie jetzt stellen. Er bitte um das Vertrauen und die Stimme für Herrn Klemm.

Herr BzV Liebenow: Wie viele Kinder hat Herr Klemm und wo war er bei der Armee? Warum hat er seinen Polizeidienst nicht fortgesetzt? Weil er bei der Stasi war und rausgeschmissen wurde.

Auf die letzte Bemerkung hin erteilt der BzVV zwei Ordnungsrufe an den BzV Liebenow. Dies war eine Unterstellung, welche in diesem Hause nicht geduldet wird. So fragt man nicht nach.

Wahlgang

Abstimmung:  Mit 27 Ja-Stimmen bei 15 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen ist Herr Klemm zum 01.01.2012 gewählt. Herr Klemm nimmt die Wahl an.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt

Herrn Gernot Klemm

mit Wirkung zum 1. Januar 2012 zum Bezirksstadtrat.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 27 dagegen: 15. Enthaltung: 10.