Auszug - Konsensliste  

 
 
3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0045 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Die Aussprache wird nicht gewünscht

Aussprache:

Herr BzV Rother: Die CDU-Fraktion nimmt die lfd. Nr. 14.5 von der Konsensliste. Die Ausschüsse beginnen ihre Arbeit im Januar und der durch die Überweisung in den GO-Ausschuss entstehende Zeitverzug wird als kontraproduktiv angesehen.

Herr BzV Pönitz: Die Fraktion der PIRATEN möchte noch zwei kleine Änderungen zur Drs. VII/0065 einbringen und nimmt deshalb die lfd. Nr. 14.9 von der Konsensliste.

Abstimmung i. g. F.: einstimmig beschlossen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr. Drs.     Gegenstand der Beratung                               

 11.1

VII/0063

Sitzungsterminplan 2012 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin
i. g. F.: Sitzungsbeginn Rechnungsprüfungsausschuss: 17.00 Uhr

 13.2

VII/0048

Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr.  Drs.    Gegenstand der Beratung                       Ausschuss    

 

 13.1

VII/0047

Bebauungsplan 9 – 47 ("Uferweg Oberschöneweide")
hier: Änderung Geltungsbereich

StaT

 14.4

VII/0052

Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern

BüOrd

 14.7

VII/0055

Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Stechapfelweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung

UmNatGr (ff)
BüOrd

 14.8

VII/0056

Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Strohblumenweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung

UmNatGr (ff)
BüOrd

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3 VII_0045 Konsensliste (84 KB)    
Anlage 2 2 Herr BzV Rother Michael (646 KB)    
Anlage 3 3 Herr BzV Pönitz René (119 KB)    
Anlage 4 4 Herr BzVV Stock Siegfried (459 KB)    

 
 

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