Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV ruft die dringlichen Drucksachen VII/0065 und VII/0066 auf.

Frau BzV Zehrer begründet die Dringlichkeit der Drs. VII/0065.

Abstimmung: Bei einer Enthaltung wird die Dringlichkeit einstimmig bestätigt. Die Drucksache befindet sich bereits auf der Konsensliste.

Zur Drs. VII/0066 wird das Wort nicht gewünscht.

Abstimmung: Bei 2 Gegenstimmen wird die Dringlichkeit mit der notwendigen 2/3-Mehrheit bestätigt. Die Drucksache wird unter 8.2 eingeordnet.

Zur Tagesordnung:

-  Es gibt folgende Änderungsanträge:

TOP 8.1, Drs. VII/0010 => 1 Änderungsantrag II

TOP 8.2, Drs. VII/0060 => 1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion

TOP 8.4, Drs. VII/0062 => 1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

-     in der Drs. VII/0064, TOP 8.5 ist in der vorletzten Zeile, Spalte Stellvertreter, der Name Michael Falge einzutragen.

-     zur lfd. Nr. 11.1 wurde ein Austauschblatt i. g. F. verteilt.

-     zur lfd. 15.1 wurde eine großformatige Handreichung verteilt.

-     zusätzlich zu den in der Konsensliste dargestellten Beitritten erfolgten Beitritte von der CDU-Fraktion und der Fraktion der PIRATEN zur Drs. VII/0049 unter TOP 14.1.

-     die Drucksachen VII/0050 und VII/0054 wurden zurückgezogen.

Es gibt keine Wortmeldungen oder Widersprüche zur so geänderten Tagesordnung.