Auszug - Konsensliste  

 
 
53. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 25.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1896 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Die Aussprache wird nicht gewünscht

Die Aussprache wird nicht gewünscht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

  1. beschlossen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

 

7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-55

11.7

VI/1902

Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 1138)

11.8

VI/1903

Sondermittel für DLRG Mitte (SM 1139)

11.11

VI/1906

Sondermittel für Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 1143)

11.12

VI/1907

Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. Forum für Industrie-Technik-Kultur  (SM 1144)

11.13

VI/1908

Sondermittel für Bürgerverein Altglienicke e. V. (SM 1145)

11.14

VI/1909

Sondermittel für Schreibwerkstatt im Kiezklub Rahnsdorf (SM 1146)

11.15

VI/1910

Sondermittel für Rabenhaus e. V. (SM 1147)

11.16

VI/1911

Sondermittel für Club im Kietz e. V. (SM 1148)

11.17

VI/1912

Sondermittel für GrenzKultur gGmbH (SM 1149)

12.1

VI/0546

Heimatmuseum nicht verstecken

12.2

VI/0960

Manfred-Bofinger-Bibliothek

12.8

VI/1822

Haltelinie auf der Rudower Straße (Altglienicke)

12.9

VI/1826

Schillerpromenade in Oberschöneweide

12.11

VI/1831

Kurzzeitparken am Rathaus Treptow

12.13

VI/1835

Sonderprogramm "Neue Straßenbäume für Berlin"

12.14

VI/1838

Kinderfreundlicher Bezirk Treptow-Köpenick - Cities for Children

12.15

VI/1854

Radwegekonzept veröffentlichen

12.16

VI/0830

Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße

12.21

VI/1861

Ampelschaltung Müggelheimer Straße / Amtsstraße verbessern

12.24

VI/1827

Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum
i.g.F. (ÄA LINKE.): Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob unter Ein-beziehung von Beschäftigungs- und Ausbildungsträgern unter Nutzung von Sponsoringangeboten (z.B. aus Müggelheim) für mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum gesorgt werden könnte.

12.26

VI/1856

Liegeplatzkonzept für Hausboote

12.29

VI/1823

Wuhlewanderweg

13.2

VI/1891

Benennung der im Ortsteil Grünau gelegenen Nummernstraßen
Straße 901 in "Horst-Kunze-Weg"
Straße 902 in "Kanutenweg"

13.6

VI/1913

Änderung der organisatorischen Zuständigkeit für den Haupt- und Realschulzweig des zweiten Bildungsweges im Bezirksamt Treptow-Köpenick

13.7

VI/1923

Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Adlershof auf dem Grundstück Genossenschaftsstraße 1, 12489 Berlin in Zur Holzoper

14.3

VI/1915

Mauerstreifen in Treptow sichtbar machen
(Beitritt: SPD, DIE LINKE., CDU, FDP)

14.6

VI/1922

Einrichtung eines jährlichen Kiezfonds im Bezirk Treptow-Köpenick

14.7

VI/1918

Bänke in der Kiefholzstraße in Baumschulenweg (Beitritt: CDU)

 

2. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

11.1

VI/1890

-               Entwurf des Bebauungsplans XVI-77 nebst Begründung

-               Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-77

im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf

 

Einst. / 0 / 4

11.2

VI/1893

-               Entwurf des Landschaftsplans XVI-L-3 "Unteres Wuhletal" nebst Begründung

-               Entwurf der Rechtsverordnung zum  XVI-L-3 "Unteres Wuhletal"

im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

Einst. / 0 / 0

11.3

VI/1894

-               Entwurf des Bebauungsplans 9-35a ("Magazine und Depots") nebst Begründung

-               Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a

im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen

 

Einst. / 0 / 0

11.4

VI/1899

-               Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-29 VE nebst Begründung

-               Entwurf der Rechtsverordnung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-29 VE

im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

 

Einst. / 0 / 0

11.6

VI/1921

-               Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-38 VE nebst Begründung

-               Entwurf der Rechtsverordnung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-38 VE

im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

 

M / 3 / 0

11.9

VI/1904

Sondermittel für Herrn Klaus Wagner u. a. (SM 1141)

M / 3 / 5

11.10

VI/1905

Sondermittel für Ensemble Musici Berlin-Köpenick e. V. (SM 1142)

M / 3 / 4

12.6

VI/1781

Müllschlucker

Einst. / 0 / 2

12.12

VI/1833

Vergabe von Grillflächen im Schlesischen Busch

30 / 18 / 0

12.19

VI/1853

Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße

M / 8 / 0

12.20

VI/1860

Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder

M / 5 / 3

12.25

VI/1851

Zugang zum Ratskeller aus Investitionsmitteln für barrierefreie Maßnahmen realisieren
i. g. F.: Das Bezirksamt wird ersucht, den barrierefreien Zugang aus der beschlossenen Investitionsplanung 2011-2015 unter dem Titel Zugänglichkeit mobilitätsbehinderter Menschen zu finanzieren und unabhängig von der Sanierung des Rathaushofes in 2013 zu realisieren.

M / 14 / 0

12.31

VI/1863

Erhalt der Blockinnenbereiche in Friedrichshagen

M / 3 / 2

13.1

VI/1889

Bebauungsplan XV-2 ("Sportanlagen Treptow")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
dazu: Beschlussempfehlung

M / 4 / 1

13.3

VI/1892

Fortschreibung der "Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin" vom 10. Juni 2011 entsprechend Beschluss Nr. 884/41/10 der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Drs. Nr.: VI/1415 i.g.F. vom 27.05.2010) und der Bezirksamtsvorlage Nr. 586/2011 vom 29. März 2011

M / 3 / 0

13.4

VI/1895

Bebauungsplan 9-24 ("Wattstraße / Deulstraße")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
dazu: Beschlussempfehlung

Einst. / 0 / 0

14.4

VI/1916

Vandalismus und Ruhestörung im Johannisthaler Park
(Beitritt: CDU)

M / 1 / einige

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Pkt. 1 und 2: dafür: einstimmig.

Pkt. 3:               11.1,               VI/1890:               dafür: einstimmig              dagegen: 0              Enthaltung: 4.

              11.2,               VI/1893:               dafür: einstimmig              dagegen: 0              Enthaltung: 0.

              11.4,               VI/1899:               dafür: einstimmig              dagegen: 0              Enthaltung: 0.

              11.6,               VI/1921:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 3              Enthaltung: 0.

              11.9,               VI/1904:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 3              Enthaltung: 5.

              11.10,               VI/1905:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 3              Enthaltung: 4.

              12.6,               VI/1781:               dafür: einstimmig              dagegen: 0              Enthaltung: 2.

              12.12               VI/1833:               dafür: 30              dagegen: 18              Enthaltung: 0.

              12.19,               VI/1853:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 8              Enthaltung: 0.

              12.20,               VI/1860:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 5              Enthaltung: 3.

              12.25,               VI/1851:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 14              Enthaltung: 0.

              12.31,               VI/1863:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 3              Enthaltung: 2.

              13.1,               VI/1889:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 4              Enthaltung: 1.

              13.3,               VI/1892:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 3              Enthaltung: 0.

              13.4,               VI/1895:               dafür: einstimmig              dagegen: 0              Enthaltung: 0.

              14.4,               VI/1916:               dafür: mehrheitlich              dagegen: 1              Enthaltung: einige.

 


 
 

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