Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt • Eheschließungen außerhalb des Rathauses  

 
 
47. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Simdorn verweist auf das Straßenfest am 18

Herr Simdorn verweist auf das Straßenfest am 18. Juni 2011 - Nah dran und hoch hinaus in Baumschulenweg, Einladungen dazu wurden verteilt.

  • Der Schlussbericht -Heimatmuseum nicht verstecken- ist vertagt bis abschließende Prüfungsergebnisse vorliegen.
  • Die Agrarbörse teilte dem BA zur Schließung der Bücherstube leider erst auf Nachfrage mit, dass die Änderungen bei den MAE Kräften dazu führten. Das BA war nicht vorher in Kenntnis gesetzt worden.
  • Im Gedenken an Alide Ratsch, wird eine Tafel an der Damm-
    brücke in der Nähe des Uferweges angebracht mit folgendem Wortlaut:

In Erinnerung an die mutige Pfarrersfrau Alide Ratsch (1883-1975), die in der Zeit des Nationalsozialismus Verfolgten Zuflucht gewährte. In den letzten Kriegstagen setzte sie sich couragiert für die Rettung der Köpenicker Altstadt und deren Bewohner ein.

Herr Simdorn informierte auch darüber, dass eine von vielen Brautpaaren genutzte und zugesicherte Parkfläche am Köpenicker Rathaus demnächst wegfällt. Das Amt sucht Ausweichmöglichkeiten.

 

Der Standort des Bürgeramtes Grünau könnte evtl. in 2012 wegfallen.

 

Die Senatskanzlei fragt alle Bezirke für die Benennung einer Straße nach Bruno Kreisky an, der Ausschuss verständigt sich, dass wir genug Namensvorschläge im Bezirk haben und somit keinen Bedarf und Möglichkeiten sehen diesen Wunsch bei uns im Bezirk zu entsprechen.

 

Herr Simdorn erläutert, dass ein wirksamer Schutz gegen Schmierereien an der Mittelpunktsbibliothek erst 2013 angebracht werden kann. Ansonsten würden evtl. Gewährleistungsansprüche verkürzt werden.

 

Der Ausschuss bekommt vom Amt Vorschläge für Standorte zum offenen Bücherschrank, die Mitglieder werden gebeten beim nächsten Ausschuss ihre Meinung dazu mitzuteilen.

Herr Simdorn gibt Auszählungsergebnisse von 2 Bibliotheken bekannt wo die 1. Runde zur Namensgebung bereits abgeschlossen und ausgezählt ist.

 

Herr Simdorn stellt die 3 machbaren Varianten des Amtes zur Außerhauseheschließungen im Bezirk vor.

1.        Beibehaltung der derzeitigen Situation;

2.        12 Tage im Jahr außer Haus aber nicht am Freitag und Sonnabend, der SPD Antrag sieht diese Wochentage aber auch vor.

3.        Ab dem Haushaltsjahr 2012/13 wird eine neue zusätzliche Standesbeamtin eingestellt, dies ließe Außentrauungen dann zu.

Die Fraktionen werden gebeten, sich dazu zu verständigen und ev. bis zu 4 Standorte außerhalb der Rathäuser zu benennen, die erst einmal dann vom Amt angeboten werden sollen.

 

In der Fragerunde erklärt Herr Sievers, damit sei seine mdl. Anfrage zu Schmierereien erledigt.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)