Auszug - Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten  

Herr Durinke schlägt eine Thematisierung gemeinsam mit StaV vor. Ein möglicher Termin wäre eine Sondersitzung am 23. August. Dazu könnte man auch das Thema Bahnanlagen behandeln.

Bitte von Herrn Groos der letzten Male, mit einem Vertreter der DB AG zu sprechen, wird wiederholt, wozu dann ein Vertreter der Senatsverwaltung kommen könnte.

Herr Welters bittet um eine Stellungnahme des Senats zur Beratung, ob dies auch an dieser Stelle so möglich ist.

Herr Weser erläutert, dass beim Senat bisher keine Planung für dieses Gelände gibt, aber eine ältere von der DB AG.

Herr Schneider bittet, im Auge zu behalten, dass die Fläche bisher Bahngelände ist und eine Planung zur Ausweisung einer Baufläche möglich ist, dann aber der Bezirk die Fläche erwerben muss. Beispielhaft müsste es aus dem Etat von Grün finanziert werden.

Herr Groos hält eine Stellungnahme, auch schriftlich, des Kleingartenverbandes für sinnvoll.