Auszug - Pilotprojekt Schilderarme Stadt  

 
 
22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.06.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
V/0522 Pilotprojekt Schilderarme Stadt
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:307/18/03
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA, BauStadt
Verfasser:Oliver IgelSchmitz, Dieter
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:FDP-Gr.

Ziel des Antrages ist es, überflüssige, überzählige Verkehrsschilder zu entfernen

Ziel des Antrages ist es, überflüssige, überzählige Verkehrsschilder zu entfernen. Es wird klar gestellt, dass es sich ausdrücklich um überzählige Schilder handeln soll, so dass bei deren Wegnahme nicht die Verkehrssicherheit leiden wird. Der Antrag wird in geänderter Fassung mit einer Stimmenthaltung beschlossen. Die Änderung beinhaltet die Streichung der Wortgruppe ... in einem Berliner Bezirk - bevorzugt Treptow-Köpenick oder ..., so dass der Antrag sogleich auf Pilotprojekte in Ortsteilen Bezug nimmt.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Antrag i.g.F.):

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass durch die zuständige Senatsverwaltung in ausgewählten Ortsteilen ein Pilotprojekt zur Verringerung der Anzahl von Verkehrsschildern durchgeführt und bewertet wird. Dabei sollte über einen begrenzten Zeitraum ein Teil der vorhandenen Verkehrszeichen verhüllt werden und im Anschluss an das Projekt eine Auswertung über veränderte Stausituationen und die Unfallhäufigkeit durchgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)