Auszug - Bebauungsplanentwurf XV-17 hier: Einstellung des Planfeststellungsverfahrens  

Der vorliegende B-Plan ist aus 1993 und wird vom Planfeststellungs-verfahren des Autobahnbaus betroffen. Hier kann das BA nicht eingreifen. Ein anderer Teil betrifft das OSZ und ein minimaler Teil ist über § 34 BauGB planbar. Es wird um Aufhebung gebeten. Der Ausschuss folgt einstimmig dem Anliegen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 01.04.2003 gefassten Beschluss Nr. 163/03 über die Ein-stellung des Planaufstellungsverfahrens für den Geltungsbereich des Bebauungs-planentwurfes XV-17 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.