Auszug - Entwurf des Bebauungsplans XV-64a; Entwurf der Rechtsverordnung zum BebauungsplanXV-64a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Niederschöneweide (vorab beratende Drs. V/0562)  

Die Planreife zu diesem B-Plan wurde vor ca. einem ¾ Jahr beschlossen. Die Rechtskontrolle bei der zuständigen Senatsverwaltung verlief positiv. Es wird nunmehr um eine Erweiterung des Beschlusses für 2 Flächen SO 2 sowie eine Gewerbefläche gebeten, da hier 2 Bauanträge vorliegen ( 1x Lidl, 1 x Fachmarkt). Für einzelne Bauprojekte sieht das BA hier keine separate Planreife vor, sondern eine Rechtsverordnung zum B-Plan XV-64a. Es geht um gesamt 18.000 m² Verkaufsfläche, davon sind 15.000 m² zentrenrelevant.

Weitere Informationen :

Derzeit wird ein Einzelhandelszentrenkonzept erstellt. Dieses wird dann dem Ausschuss vorgestellt. Der Kreuzungsbereich am zukünftigen Zentrum Schöneweide wird unter anderem dahingehend umgebaut, dass die Fußgänger ebenertig die Straßenseiten wechseln können ohne den bestehenden Tunnel zu nutzen. Ebenfalls gibt es derzeit neue Planungen zum Verlauf der Straßenbahn - Verkehrsfläche direkt am Bahnhof. Es wird auf den städtebaulichen Vertrag mit Lidl - siehe Unterlagen S. 104 verwiesen.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage mit einer Gegenstimme positiv zur Kenntnis.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XV-64a vom 01. August 2001 gemäß Anlage 1 und die Begründung vom Juni 2003 gemäß Anlage 2.

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-64a gemäß Anlage 3.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich.            dagegen:          1.            Enthaltung:        .