Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Retzlaff wünscht ebenfalls allen Anwesenden noch ein gemeinsames erfolgreiches Jahr.

à Im Dezember 2010 war Herr Retzlaff als Gast im Hauptausschuss zum Thema EB Kita SüdOst. Der Bericht zu den Defiziten und deren Ursachen wurde dort zur Kenntnis genommen.

Bis März 2011 müssen die EB die vorläufigen Wirtschaftsberichte 2010 vorlegen.

à Die durchgeführten Kinderschutzkonferenzen haben in allen Regionen stattgefunden.

Diese werden als sehr erfolgreich und ergebnisorientiert eingeschätzt und hatten sehr breite Resonanz in der Beteiligung.

à Herr Retzlaff arbeitet in der Lenkungsgruppe HzE mit.

Auf der letzten Tagung im Dezember 2010 wurde über die durch Zu- und Wegzüge verursachten Kosten in den einzelnen Bezirke und die Notwendigkeit der zeitnahen Abfederung bei den Zumessungen diskutiert. 3 Bezirke (Neukölln, Treptow-Köpenick und Mitte) sind durch die Zuzüge kostenmäßig besonders belastet.

à Kita EB: Rechtsstreit LB / Herrn Erfurt

Herr Erfurt hat über seinen Rechtsanwalt angeboten, auf die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zu verzichten, wenn ihm 10.000 € gezahlt werden. Das Angebot wurde von Herrn Retzlaff abgelehnt.

Frau Kant erkundigt sich nach dem Jahresabschluss im HzE Bereich und bitte um Informationen, wie und in welchen Bereichen die beschlossenen Einsparungen für 2011 erbracht werden.

Herr Retzlaff erklärt,

à dass die Zahlen zum Jahresabschluss für die einzelnen Hilfearten von Frau Franke zusammengestellt werden und auf der nächsten Sitzung dargestellt werden.

Für HzE sind 2010 insgesamt ca. 26,8 Mio. € ausgegeben worden,

à bei den Zuwendungen (§ 11 SGB VIII) sind keine Einsparungen vorgenommen worden,

à bei den Angeboten nach § 16 und  § 13 SGB VIII sind keine Einsparungen vorgesehen,

à für die FuA stehen 150 T€ zur Verfügung. Die Verteilung in die Regionen erfolgt nach dem gleichen Schlüssel wie bisher.

Herr Retzlaff verteilt an alle Mitglieder des JHA die von Herrn Bünger auf der letzten Sitzung gestellten Fragen und deren Beantwortung.

Frau Kant fragt nach, ob sich an der Personalsituation etwas geändert hat.

Frau Schuld ist aktuell nichts neues bekannt.

Frau Kant erbittet zum nächsten Mal eine Übersicht zu Angebotseinschränkungen aufgrund der Personalsituation im JFE Bereich.

In der weiteren Diskussion erfolgt eine Verständigung zu den Themen virtuelle Budgets, „Berliner Jungs“ und „Parkeisenbahn“.

Es besteht der Wunsch, die „Berliner Jungs“ zur nächsten Sitzung einzuladen um deren Projekt noch näher kennenzulernen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:              .              Enthaltung:              .