Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Thyrolph, Kulturamt

s. Anhang zum Protokoll

Frau Reimann, Wirtschaftsförderung

Regionalmanagement

Phase 1: Es gibt 4 Bewerber.

Phase 2: bis zum 11.11.10 sind die konkreten Konzepte einzureichen.

Frau Schöttler, Bezirksbürgermeisterin

Altstadtkonferenz

2. Runde der AGen ist beendet.

Zum Gebietscharakter der Altstadt wird es einen weiteren Termin in einer kleineren Runde geben.

Werbestandorte der Fa. Wall werden zurzeit mit der Stadtplanung beraten. Wenn Standorte konkret benannt wurden, wird der Ausschuss über einen entsprechenden Antrag zur Unterstützung beraten.

Die Protokolle der AGen werden allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

AG Altstadt

Hier geht es zurzeit um die Installation eines Adventskalenders in den Fenstern der Mittelpunktbibliothek und einen „lebendigen“ Adventskalender in der Altstadt.

Arena Treptow

Hat im Zusammenhang Admiralspalast Insolvenz angemeldet.

Mädchenpreis 2010

Verleihung am 6.11.10, 15 Uhr, Kietzclub Köpenick

Steuerungsgruppe/Jobcenter

Situation durch drastische Reduzierung von Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes sehr problematisch.  Es sollen nur noch 300 MAE-Stellen bewilligt  werden (gegenwärtig 1.100 Stellen, davon 100 im Kulturbereich)

Auch AGH- und BEZ-Stellen laufen aus. Betroffen Stadttheater Cöpenick, Ratz Fatz u.a.

Es wurde kein Konsens erzielt. Durch die gute Arbeitsvermittlung des Jobcenters und die gestiegene nachfrage im 1. Arbeitsmarkt gibt es bereits eine große Vorbindung der finanziellen Mittel, die im 2. Arbeitsmarkt fehlen.

Der Sockelbetrag beträgt nur noch 9 Mio €.

Bis 20.11.10 wird vom Jobcenter die Arbeitsmarktplanung vorgelegt. Dann geht die Verhandlung um einrichtungserhaltende Maßnahmen weiter.

Bürgerarbeit

Treptow-Köpenick hat beantragt, Bürgerarbeit auf freiwilliger Basis zu gewährleisten.

Bundesregierung stellt nur noch Mittel für die Mitarbeiter zur Verfügung. Keine Regiekosten. Träger haben Anträge vorbehaltlich der Finanzierung der Regiekosten gestellt. Ohne Regiekosten keine Bürgerarbeit. Außerdem betrifft das dann auch 150 Arbeitsplätze (920 € brutto)

Standbad Müggelsee

2 Gruppen haben ihre Vorstellungen zur Entwicklung des Strandbades präsentiert. Eine ohne Eigenkapital, eine mit eigener Beteiligung. Es werden Gespräche zu den konkreten Kosten und zur Machbarkeit folgen und ggf. arbeitsaufträge für die Gruppen.

Mittlerweile will ein weiterer Interessent sein Konzept vorlegen. Im Dezember soll Richtung zur Entscheidung festgelegt werden.

„Giftmüll-Skandal“ Grünau

Es erfolgte eine Begehung auf dem Gelände des ehemaligen Betonwerkes. Befürchtungen sind grundlos. Dem Betreiber wurde empfohlen, jährlich als vertrauensbildende Maßnahme einen „Tag der offenen Tür“ durchzuführen

Es wird vom BA geprüft, inwieweit die Belastung durch die Schwerlasttransporte reduziert werden kann.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:              .              Enthaltung:              .