Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
45. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Bericht der Bezirksbürgermeisterin an die BVV am 25

Wichtiges aus den Bereichen seit der letzten BVV am 23.09.2010:

Abt. Soziales und Gesundheit

Der 3. Marktplatz Treptow-Köpenick brachte auch in diesem Jahr Unternehmen und Gemeinnützige zusammen. 102 Engagementvereinbarungen wurden am 18.11.2010 auf dem Marktplatz geschlossen. In den Kategorien "Helfende Hände", "Helfende Köpfe", "Wissen und Kenntnisse", "Hilfsmittel & Logistik" und "Gelegenheiten & Kontakte" wurden gute Geschäfte gemacht. Als bestes Geschäft empfand die BzBmin jenes, wonach das NH Hotel den Mitgliedern der Plattengruppe eine Übernachtung mit guter Behandlung und Wellnessnutzung anbot und die Plattengruppe im Gegenzug einen Kaminabend im Hotel gestaltet, auf dem sie ihre Wege in die Plattengruppe schildern werden.

Im Zusammenhang mit den drastischen Kürzungen des Eingliederungstitels im JobCenter konnte das Steuerungsgremium zur Umsetzung von Arbeitsmarktinstrumenten keine abschließende Entscheidung zur Umsetzung von MAE mit Mehraufwandsentschädigung für 2010 herbeiführen. Die durch das JobCenter zur Verfügung gestellte Kapazität von MAE-Plätzen ist auch bei Verständnis der geringen ungebundenen Mittel im Eingliederungstitel streitig. Gegenwärtig prüft bis zum 29.11.2010 auf Bitte des Bezirksamtes das JobCenter im Rahmen des gesamten Budgetplanes des Eingliederungstitels noch mögliche Verschiebungen zu Gunsten von Instrumenten des 2. Arbeitsmarktes. Nachdem das Prüfergebnis vorliegt, wird über die Umsetzung von MAE abschließend zu entscheiden sein.

Auch zum Thema Bürgerarbeit tagte das Steuerungsgremium. Auf die 150 Bürgerarbeitsplätze haben sich bisher im Interessenbekundungsverfahren Träger mit Anträgen auf 450 Arbeitsplätze gemeldet. Auch zur Umsetzung von Bürgerarbeit wurde noch keine Entscheidung getroffen. Eine Reihe von Anträgen war verbesserungsbedürftig. Es erfolgte die Verabredung, dass die Bezirksstadträte/innen diesbezüglich zu den Trägern ihres Fachressorts Kontakt aufnehmen. Außerdem hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales den Bund aufgefordert, der Aufstockung mit Landesmitteln zur Finanzierung von Sachmitteln und einem höheren Bruttoarbeitsentgelt und somit einer Ausgestaltung zu ÖBS-Bedingungen zuzustimmen. Um keine Benachteiligungen beim Bruttoarbeitsentgelt herbeizuführen, wird das Steuerungsgremium über die Auswahl der Träger erst nach der Antwort des Bundes auf das Berliner Angebot im Dezember entscheiden.

Abt. Bauen und Stadtentwicklung

Im Campus für Gewerbe und Technologie „Am Oktogon“ in Adlershof entsteht derzeit die größte Photovoltaikanlage Berlins. Die Dünnschichtmodule, die von einem ebenfalls in Adlershof ansässigen Solarunternehmen produziert wurden, werden einen jährlichen Energieertrag von 820 Megawattstunden liefern. Diese Energiemenge deckt den Stromjahresbedarf von rund 300 privaten Haushalten ab. Die damit größte Photovoltaik-Dachanlage Berlins wurde im Rahmen eines Pressetermins vorgestellt.

Zu den anstehenden baulichen Veränderungen am und in der näheren Umgebung des Elcknerplatzes findet am Mittwoch, 08.12.2010, um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Köpenick eine Informationsveranstaltung statt. Es informieren neben der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung auch die Bauherren des neuen Geschäftshauses am Elcknerplatz.

Die Eröffnung des Forums Adlershof wird am Mittwoch, dem 15.12. 2010, 11.00 stattfinden. Die mit dem städtebaulichen Gesamtkonzept Adlershof verbundene Idee betrachtet das Forum als einen zentralen Informations-, Kommunikations- und Veranstaltungsort, der Treffpunkt aller Adlershofer/innen sein soll.

Abt. Jugend und Schule

Am 19.11.2010 fand die Kita-Eröffnung auf dem Campus Adlershof, inkl. Familienzentrum, betrieben durch den Fröbel e. V., statt.

Abt. Bürgerdienste, Bildung und Sport

Bezirksstadtrat Herr Simdorn eröffnete am Tag der Offenen Tür am 26. 10.2010 zur 100-Jahr-Feier des Rathauses Treptow die historische Ausstellung. Das aus diesem Anlass entstandene Buch „100 Jahre Treptower Rathaus“ ist vorgestellt worden und die Schülerinnen und Schüler der Joseph-Schmidt-Musikschule umrahmten musikalisch die Feierstunde.

Unter dem Motto Passt mir – Der deutsche Pass hat viele Gesichter startete der Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration am 22.09.2010 im Roten Rathaus die aktuelle Berliner Einbürgerungskampagne. Eine Vielzahl von Einzelveranstaltungen werden in den nächsten Wochen seitens des Bezirkes angeboten werden. Federführend ist dabei die Volkshochschule. Sie gilt bereits seit Jahren als verlässliche Partnerin für Integration und Einbürgerung.

Es gibt das Bildungsforum der Volkshochschule Treptow-Köpenick unter dem Titel Religion und Bildung – Herausforderung für die Politik vor 100 Jahren bis heute anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Architekturensembles Kirche und Schulgebäude in der Baumschulenstraße.

Der Bereich Bibliotheken meldet viele Veranstaltung, deshalb hier nur ein kurzer Abriss:

-          Retrospektive 2000 – 2010 – eine  Ausstellung;

-          Mein Himmel brennt – eine Veranstaltung der 7. Klasse des Emmy-Noether-Gymnasiums;

-          Autorin Martina Dierks hat eine Veranstaltung zu ihrem Buch „Prinzessin Polly“ in der Mittelpunktsbliothek Köpenick durchgeführt;

-          ebenfalls in der Mittelpunktsbliothek fand die Veranstaltung „Der Ruf des roten Jaguars“ statt.

Das Heimatmuseum zeigt die Sonderausstellung zum Jahrestag der Deutschen Einheit Für Freiheit und Einheit und es gab die Vorstellung des Buchprojektes „Die Mauer in Treptow“.

Im Sportbereich gab es zahlreiche Absegelveranstaltungen und das 125-jährige Bestehen des Vereins Berliner Segler e. V.

Das Amt für Bürgerdienste hat seit dem 01. Nov. 2010 in den drei Bürgerämtern von Treptow-Köpenick über 900 Anträge für den Neuen Personalausweis entgegengenommen. Die ersten Bürgerinnen und Bürger können Ihre Dokumente seit dem 16. November 2010 abholen Die technischen Umstellungen sind abgeschlossen und es ist mit einer Normalisierung der Wartezeiten in den nächsten Wochen zu rechnen.

Abt. PFinWirtKultOrd:

Großen Dank allen beteiligten freiwilligen Helferinnen und Helfer und Unternehmen, die in der alten Kaufhalle in der Wendenschloßstraße 103-105, was ehedem mal ein Aldi-Laden war, am Umbau der Ladenfläche zu einer ansprechenden barrierefreien Begegnungsstätte mitwirkten.

Der Regierende Bürgermeister war auf Bezirkstour in unserem Bezirk, u. a. bei der S-Bahn, bei Berlin-Chemie, der HTW, bei den Akteuren gegen Rechtsextremismus, im Freilandlabor Kaniswall und im Atelier Draeger. Dabei entstand die Idee, Draegers Zyklus von Arbeiten zu Willy Brandt im Zusammenhang mit der Eröffnung des Airport Berlin Brandenburg International auszustellen.

Es gab am 23.10.2010 im Einkaufszentrum Forum Köpenick den Aktionstag für Menschen mit Behinderungen unter dem Motto: „Mittendrin – so wollen wir leben“. Bei dieser Gelegenheit führte die BzBmin die nachträgliche Übergabe der Bürgermedaille an Dr. Reiner Pilz, welcher beim Frühlingsfest verhindert war, durch.

Außerdem fanden das Hauptmannfest, das Indisches Lichterfest in der Bekenntniskirche Plesserstraße, die Veranstaltung 20 Jahre Wehrverwaltung, der „2.Fachtag Integration und Migration im Bezirk Treptow-Köpenick“ statt.

Es wurde der Mädchenpreis 2010 im Kietz-Klub Köpenick in der Köpenzeile in Wendenschloss vergeben, der an diesem Tag seinen 20. Geburtstag feierte. Der 1. Platz ging an die Gruppe SHHEE! Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi. Der 2. Platz ging an die Friederike Just und der 3. Platz an Mareen Badicke. Nochmals einen herzlichen Glückwunsch von dieser Stelle aus.

Es gibt die Kampagne „Frauen und Bürgschaft“ und vom 12. – 17. November weilte – wie bekannt - eine Delegation aus Tepebasi, Eskisehir / Türkei, im Bezirk. Zum internationalen Terrakotta-Symposium im Juni 2011 in Eskisehir wird das Kulturamt ein/e Künstler/in entsenden dürfen.

Es gab das 2. Bauforum der HTW und am 24.11.2010 die Filmpremiere "SHAHADA " mit anschließender Diskussion im Kino Union.

Zudem fand der 3. Salon im Schloss Köpenick statt

Aus der Wirtschaftsförderung:

-            Im Regionalmanagement Schöneweide ist die Phase 1 der Ausschreibung abgeschlossen. Von den 4 Bewerbern werden drei für die Phase 2 (konkretes Konzept) aufgefordert werden.

-            Altstadtkonferenz: Die zweite Runde der Arbeitsgruppensitzungen hat stattgefunden, leider mit mäßigem Erfolg. Es wird noch einen weiteren Termin in der AG 2, Gebietsausweisung, geben. Sie rechne mit Ende Januar als Durchführungstermin für die Altstadtkonferenz.

-            Das erste Halbjahr mit dem Unternehmensservice/Berlin Partner ist abgeschlossen. Es ist als sehr konstruktive und effektive Arbeit und Unterstützung für die WiFö zu sehen. Auch wird es von den Unternehmen im Bezirk sehr gut angenommen.

Vorschau:

28.11. Interkulturelles Weihnachtsfest in der Plönzeile;

3.12.-12.12.2010 - Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz Köpenick. Am 11. und 12. Dezember wird der Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz erweitert mit den besonderen Angeboten von freien Trägern, Einrichtungen und Projekten des Bezirkes. Diese finden Sie in der Grünstraße vor.

Lebendiger Adventskalender in der Altstadt Köpenick 
Alle sind eingeladen, 24 Türen in der Altstadt von Köpenick zu öffnen und Überraschendes zu erleben. Einen 5-Klang von Gesang, Geschichten, Gebasteltem, Gebäck und Gesprächen - zum Beispiel über Gebräuche. Am 06.12. im Rathaus Köpenick!

Beleuchteter Adventskalender in der Mittelpunktbibliothek 
Türchen öffnen gehört zur Adventszeit. In den Fenstern der Mittelpunktbibliothek am Alten Markt gestalten Schüler/innen einen Adventskalender und in weiteren Geschäften und Einrichtungen werden sich täglich um 16.30 Uhr Türen öffnen.

Für die kommende Auszeichnung mit der Bürgermedaille am 20. Mai 2011 auf dem Frühlingsfest können noch bis 10. Dezember (Poststempel) Vorschläge mit Begründung an das Bezirksamt Treptow-Köpenick, Büro der Bezirksbürgermeisterin, Herrn Knörr, gerichtet werden.

 

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