Auszug - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (Hr. Franzke / Hr. BzStR Hölmer) 18 Uhr 15  

Anwesend: Herr Franzke und Herr Hölmer

-       es haben 4 Lesungen stattgefunden

-       Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt: keine relevanten Punkte für Haushaltsplan, eher für die Haushaltsdurchführung

-       Herr Franzke trägt die Beschlussempfehlung StaV vor

-       Herr Hölmer:

o     Mit den Mittelzuweisungen steht das BA mit dem Rücken zur Wand.

o     es wird irgendwie funktionieren, dass die notwendigsten Ausgaben erfüllt werden. Eine Aufstockung der finanziellen Mittel ist nicht von der Hand zu weisen.

-       Herr Franzke beantwortet Fragen des Ausschussmitglieder

-       Herr Hölmer: Wir fahren die Straßen auf Verschleiß