Auszug - Obdachlosenwohnheim in der Hartriegelstraße  

Parteiübergreifend wird der Antrag stark kritisiert, er wird von vielen Vertretern im Ausschuss kritisiert, dass die CDU damit sich profilieren wolle und es der CDU nicht um die Obdachlosen Menschen gehe sondern um die Unterstützung der Interessen der Anwohner.

Die Abstimmung erfolgte mit 0:11:1.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (0:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              0              dagegen:              10.              Enthaltung:              1.