Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
35. (außerordentliche/öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 19.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

Sozialamt

Sozialamt

 

-          Am 19. November 2009 findet von 17.00 - 19.00 Uhr in der "freiheit fünfzehn" der zweite Marktplatz zwischen Unternehmen und gemeinnützigen Organisationen mit dem Ziel der Vereinbarung von gemeinwohlorientierten Kooperationen statt.

Leider können die Mitglieder der BVV wegen zeitgleich geänderter Sitzung der BVV an dem zweiten Marktplatz, welcher durch die STERNENFISCHER und durch das Sozialamt organisiert und durch die Bertelsmann Stiftung unterstützt wird, nicht teilnehmen.

 

-          Am 6.11.2009 findet, wie bereits angekündigt, der traditionelle Seniorenball im Pentahotel Köpenick statt.

 

Gesundheits- Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt

 

-       Am 14.10.09 informierte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zu den Impfungen gegen die Neue Influenza H1N1. Die Beratung der Bevölkerung in Bezug auf die Impfung wird durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst erfolgen. Ab 19.10.09 steht das Servicetelefon im Gesundheitsamt unter der Rufnummer 030/90297 4772 zur Verfügung.

Die Hausärzte impfen mit hoher Wahrscheinlichkeit erst ab Mitte November. Eine Liste der niedergelassenen Ärzte, die die Impfung vornehmen, wird durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz noch übergeben.

Der Öffentliche Gesundheitsdienst impft ausschließlich subsidiär nicht krankenversicherte Personen, die einer Hochrisikogruppe (chronisch Kranke) angehören.

QPK

 

-       Die Woche der seelischen Gesundheit war in Treptow-Köpenick erfolgreich.

-       An der Fachtagung "Kinder aus suchtbelasteten Familien" nahmen 93 Interessierte teil.

 

JobCenter

 

-          Am 07.10.2009 hat sich das Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE im Jahr 2010 verständigt. Es wurden insgesamt 1026 Maßnahmenplätze mit ‚A‘ votiert.

Diese gliedern sich wie folgt:

h Gesundheit und Pflege:                                          84 TN

h Kinderbetreuung und Jugendhilfe:                            120 TN

h Beratungsdienste:                                                        38 TN

h Umweltschutz und Landschaftspflege:              217 TN

h Infrastrukturverbesserung:                                          286 TN

h Erziehung und Bildung:                                          112 TN

h Kunst und Kultur:                                                        110 TN

h Sport:                                                                      59 TN

 

Frau Prof. Dr. Kuhrig berichtete vom Seniorenforum. Dies war gut besucht. Es wurden beschlossen 3 Resolutionen. Ebenso fand eine Abrechnung mit Frau Schöttler (SPD) stellvertretend für das Bezirksamt statt.

Weiterhin soll es eine gesonderte Veranstaltung zum Thema Verkehr geben. Ebenso soll an die Berliner Forsten geschrieben werden und sich für die Bänke in der Köllnischen Heide bedankt werden.

 

In die Seniorenvertretung wurden Nachberufen:

·         Herr Dr. Röhl

·         Herr Basedow

 

Frau Ojeda (LINKE) fragt nach, ob BEZ-Stellen nach 2 Jahren verlängert werde können und unter welchen Bedingungen dies möglich ist.

Frau Feierabend (Linke) antwortet, dass dies möglich sein kann. Der Anteil des Bundes von bisher 75 % könnte stufenweise gesenkt werden. Im 3. Jahr der Förderung will das Land Berlin weiterhin 25 % finanzieren.

 

Frau Dr. Brännström (LINKE) berichtet, dass die Landesgesundheitskonferenz auch auf den Termin der BVV fällt. Der Behindertenbeirat und die Seniorenvertretung wollen sich dem Thema Verkehr annehmen und die BVG und die S-Bahn dazu einladen.

 

Frau Portée (SPD) fragt nach zum aktuellen Stand um das Seniorenheim in der Salvador Allende Straße.

 

 

Frau Feierabend (LINKE) berichtet, dass es doch keinen Erbaupachtvertrag geben wird mit dem Betreiber. Die Konditionen, zu denen eine Vertrag möglich gewesen wären, wurden vom Betreiber abgelehnt. Es soll ein neues Seniorenheim errichtet werden.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)