Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
52. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

- BBI – gemeinsamer Landesplan im Internet

- BBIgemeinsamer Landesplan im Internet

 

Einzelhandelskonzept

-       Beschlussfassung vor Sommerpause wäre wünschenswert – Zeitverlust

-       Vorlage vom BA an alle Ausschussmitglieder (per E-Mail an alle Bezirksverordneten und Bürgerdeputierte)

-       Einwendungen wurden eingearbeitet

 

B-Plan XV-70a – Festsetzungsbeschluss

-       Bebauungsplan Bohnsdorf West(Bohnsdorf und Altglienicke) mit Auswertung und Ergebnis der öffentlichen Auslegung

-       Planung wurde bereits im Vorfeld abgestimmt mit SenStadt

 

Standortkonferenz Schöneweide

-       fand am 27.05.09 statt (angesiedelt bei Wirtschaftsförderung)

-       besucht von vielen Anwohnern

 

Haus Hebron, Hartriegelstraße in Niederschöneweide, OT Oberspree,

-       BA Genehmigung nach § 34(1), landeseigene Fläche

-        viele Ersatzflächen geprüft => kein Standort optimal

-       Bürgerinitiative gegen Haus Hebron

-       Informationsveranstaltung jetzt am 15.06.09 im Rathaus Treptow (Räume Ratz Fatz zu klein)
http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/ 20090527.1005.128922.html

 

Glienicker Weg, Baubeginn – Verkehr Richtung Adlergestell

 

Groß-Berliner Damm, im April 09 erster Bauabschnitt fertig, geplante Fertigstellung: 2011

 

Konjunkturpaket K II,

-       Baubeginn Lärmsanierung Köpenicker Landstraße, 2. Fahrbahnseite 2010

-       SenFin hat 80 Mio. zusätzlich bereitgestellt => bezirkliche Situation verbessert sich geringfügig

 

Herr Förster:

-       positiv, Mitarbeiter Tiefbauamt als Wahlhelfer

-       sieht keine Gefahr durch Umsetzung Haus Hebron

-       fragt nach Sachstand

-         Karstadt-Grundstück => Verfahrenswege?

-         Grünauer Gelände, eh. Chemische Werke (Regattastraße)

Frau Löbel, Stapl AL:

-       Puerte Verde: Stand Bebauungsplan per 18.05.09 => Abschluss Erdarbeiten jetzt ist Planungsrecht zu schaffen

Herr Sauerteig:

-       Baubeginn Glienicker Weg =>Umleitung etwas chaotisch

Herr Papst, AL Tief:

-       keine vernünftige Alternative als Umleitung, z.Z. in Zinsgutstraße Baustelle der Wasserwerke

-       Zinsgutstraße als effektive Umleitung geplant

-       Beschilderung Umleitung ist in sich schlüssig, VLB geht eigentlich immer gesamte Umleitung ab

Her Sauerteig:

-       Zuständigkeit für Beseitigung Niederschlagstau Dorfkern Altglienicke, zwischen Supermarkt und Schule am Berg

Frau Löbel, Stapl AL:

-       es gibt Gespräche über eine mögliche Ansiedlung (Discounter und Wohnungen)

-       Investor will sich in bebauungsplan einpassen, muß dann auch Entwässerung realisieren

-       Antrag nach § 34 BauGB

Herr Sauerteig:

-       Dauerbaustelle Ekkehardstraße (Baumschulenweg) => Bauzäune mit Dauerblinklicht versehen?

Herr Papst:

-       Umstand nicht bekannt

Herr Welters:

-       warum Reduzierung der Behindertenparkplätze in Friedrichshagen, es gab Eingaben und Beschwerden

-       seit Baustelleneinrichtung sind Schilder entfernt => Schilder werden wieder angebracht sowie personengebundene Parkplätze wieder gekennzeichnet

-       lt. Bericht Brandenburger Bürgermeister wurden aus K II Mittel für Lärmminderung im Umfeld BBI.

-       Mittel für Lärmminderungsleistungen für Treptow/Köpenick evtl. über Frau Junge-Reyer

-       wird über Verlegung Kitas, Schulen usw. nachgedacht => konkrete Flugrouten liegt noch nicht fest

Herr BzStR Hölmer:

-       greift den Vorschlag gerne auf

-       lt. Herrn Schneider sind wenig öffentliche Gebäude im Bezirk  betroffen

Herr Leiß:

-       liegen zu Adlergestell und Schnellerstraße genaue Verkehrszahlen fes?

Frau Löbel, Stapl AL:

-       nein => konkert zu verfolgen unter Stadtentwicklung A 100

http://141.15.4.17/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/zaehldaten_a113/

Frau Chrapek:

-       wann Fertigstellung Bauabschnitt Wendenschloßstraße zw. Müggelheimer Straße und Landjägerstraße

Herr Papst, AL StaPl

-       Ende Juni soll Fertigstellung sein, aber erst einseitig


 
 

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