Auszug - Aktueller Stand: Mellowpark, CABUWAZI Treptow  

Cabuwazi – Treptow

Herr Retzlaff informiert, dass mittlerweile ein neuer Vertragsentwurf vorliegt -  mit demselben Investor.

Vertragsbedingung ist, dass der Investor den gesamten Kaufpreis sofort hinterlegen muss

Dem Bezirk gegenüber hat das Bundesvermögensamt (Eigentümer der Liegenschaft) das Angebot unterbreitet, durch Tausch mit einer gleichwertigen Ersatzfläche die Fläche an der Bouchéstr. dem LB zu überlassen. Herr Hölmer und Herr Schneider prüfen derzeit, ob entsprechende Ersatzflächen vorhanden sind.

Mellowpark:

Herr Retzlaff informiert über die letzte Woche stattgefundene Besichtigung der Liegenschaft am S-Bahnhof Wuhlheide. Ein dazu gefertigtes Gedächtnisprotokoll findet nicht seine Zustimmung, entsprechende Ergänzungen werden von ihm vorgenommen.

Am 13.09.2008 fand eine Mitgliederversammlung des all eins e.V. statt, im Ergebnis wurde beschlossen, dass die besichtigten Ersatzgrundstücke nicht den Anforderungen entsprechen und der all eins e.V. weiter für das Grundstück An der Wuhlheide (Paul-Zobel-Sportplatz) kämpfen will.

Für den 18.09.2008 hat Herr Retzlaff Vertreter verschiedener Parteien (Bezirks- und Landesebene) zu einem gemeinsamen Beratungsgespräch eingeladen. Wichtig ist hierbei eine Klärung herbeizuführen, ob es überhaupt eine realistische Chance für den Bezirk und den all eins e.V. gibt, diese Liegenschaft zur Nutzung für den Mellowpark zur überlassen.

Herr Worm äußert seine Verwunderung, warum die Bezirksstadträte Hölmer und Schneider bereits das Ersatzgrundstück Bahnhof Wuhlheide im Vorfeld bekannt gegeben hatten, obwohl Herr Retzlaff erst nach der Besichtigung mit dem all eins e.V. darüber berichten wollte.

Seiner Meinung nach, sollten hier bessere Absprachen innerhalb des BA erfolgen.

Herr Retzlaff stellt noch einmal dar, dass die Haltung des BA klar sei, aber er die Erfolgaussichten, diese Liegenschaft dem Mellowpark zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, für sehr gering hält.

Deswegen ist es auch wichtig, parallel nach weiteren Lösungen zu suchen.

Frau Klinger bittet Herrn Werner zur Ablehnung des Ersatzstandortes am Bahnhof Wuhlheide die Gründe zu benennen.

Herr Werner berichtet über die stattgefundene Mitgliederversammlung und den dort gefassten Beschlüssen. Eine entsprechende Presseerklärung wurde verteilt und als Anlage zum Protokoll gegeben. (Anlage 3)

Der all eins bezieht sich auf die bereits im Juni gefundenen Kompromisslösungen (Verbleib am Standort, Ersatzstandort Friedrichshagener Str. Richtung  Brücke, und Ersatzgrundstück An der Wuhlheide) und erwartet, dass hier gemeinsam an der Umsetzung gearbeitet wird.

Des Weiteren äußert Herr Werner sein Unverständnis, warum er zu dem morgigen Gespräch bei Stadtrat nicht eingeladen wird.

Zu den Gründen der Ablehnung des Ersatzgrundstückes gehören:

n      Lärmbelästigung für die Nutzer des Mellowparks

n      Ungünstige Verkehrsanbindung (nur S-Bahn)

n      Mittelfristige Finanzierbarkeit ist nicht gegeben

In der weiteren Diskussion wird deutlich, dass es unterschiedliche Informationen zu der Rechtmäßigkeit des Kaufvertrages und zur Frage der Entwidmung dieser Liegenschaft gibt.

Herr Hänsgen weist noch einmal auf die besondere Rolle des Mellowparks hin, insbesondere in Bezug auf Sponsoring und fragt nach, ob diese Informationen auch auf Senatsebene bekannt sind.

Herr Retzlaff bestätigt, dass sämtliche Unterlagen und Konzepte des Mellowparks dort vorliegen.

Gleichzeitig weist Herr Retzlaff darauf hin, warum es ihm nicht möglich ist, mit dem all eins e.V. einen Vertrag abzuschließen.  (Liegenschaft befindet sich nicht in seinem Fachvermögen, kann nicht darüber verfügen, wenn bekannt ist, dass bereits ein Verkauf stattgefunden habe).

Die Nutzung des jetzigen Standortes über den Kündigungstermin hinaus, ist mit der TLG (Eigentümer dieser Liegenschaft) dahingehend abgestimmt worden, dass sofern ein Ersatzstandort und der Umzugstermin benannt werden, eine terminierte Weiternutzung durch den Mellowpark geduldet wird.

Herr Worm regt an, die Vertreter von Cabuwazi (Alt Treptow) noch anzuhören.

Frau Niehaus gibt noch einmal einen zusammenfassenden Überblick zur aktuellen Situation (Schreiben Cabuwazi - Anlage 4).

Der Erhalt des jetzigen Standortes hat oberste Priorität. In dem Zusammenhang wird auf das „Tauschangebot“ des Bundesvermögensamtes verwiesen.

Herr Retzlaff fragt nach, ob Cabuwazi den Ankauf der Fläche für das Zelt noch weiterverfolgt. Frau Niehaus weist daraufhin, dass Cabuwazi nicht über die finanziellen Mittel verfügt, sie aber noch einmal Rücksprache mit dem Vorstand nehmen wird.