Auszug - Verkehrsberuhigung und Baumschutz am Brandenburgplatz  

-       Herr Sauerteig begründet den Antrag und betont, dass es im Wesentlichen um den Schutz des Baumes durch Leitplanken geht, da Tempo 30 dort bereits besteht

-       durch Unfälle würden die Steine regelmäßig gegen den Baum geschoben

-       für Herrn Durinke und Herrn Franzke erscheint der Schutz des Baumes durch die Leitplanken nicht besser gewährleistet als durch die vorhandenen Steinblöcke, wobei Herr Franzke gleichwohl einen besseren Schutz befürwortet

-       nach Auskunft des Bezirksamtes obliegt die Entscheidung der VLB

-       das Natur- und Grünflächenamt sei nach Auskunft von Herrn Förster mit der Wirkung der Steine zufrieden

Bei einer Stimme dafür, 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Ablehnung des Antrags.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.06.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:13:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    1          dagegen: 13      .Enthaltung:       1.