Auszug - Böschung der Spindlersfelder Straße sichern  

 
 
30. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/0681 Böschung der Spindlersfelder Straße sichern
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:436/20/08
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, BauStadt
Verfasser:Joachim SchmidtHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

-

-       auch wenn das Tiefbauamt bereits signalisiert hat, dass die obere Verkehrslenkung dort keine Gefahrenstelle sieht, wirbt der Antragsteller um eine Zustimmung, da es dort schon zu zwei Unfällen gekommen ist

-       aus Sicht von Herrn Leiß besteht kein Bedarf für eine entsprechende Maßnahme

Bei 10 Jastimmen, 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Annahme des Antrages.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich der Spindlersfelder Straße (TVO) zwischen Höhe Dörpfeldstraße und der Anbindung zur Glienicker Straße auf der dem Bahndamm zugewandten Seite geeignete zusätzliche Sicherungsmaßnahmen getroffen werden, die ein Abkommen von Kraftfahrzeugen von der Fahrbahn verhindern (z.B. Leitplanken oder Aufschütten des Grabens zwischen den Dämmen).

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.06.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10        dagegen: 2        .Enthaltung:       3.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)